Zivi-Einsatz nicht ausgeschlossen
Flüchtlinge: Sehr angespannte Situation bei Unterbringung
publiziert: Montag, 30. Nov 2015 / 06:15 Uhr
Die Schweiz muss sich auf einen Notfall im Asylwesen vorbereiten.
Die Schweiz muss sich auf einen Notfall im Asylwesen vorbereiten.

Bern - Im Moment können die Kantone den Flüchtlingsandrang nach Aussage des Präsidenten der Konferenz der kantonalen Sozialdirektoren noch bewältigen. Doch die Situation ist laut Peter Gomm «sehr angespannt». Nicht ausschliessen will er einen Einsatz des Zivilschutzes.

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«Viele Kantone sind am Rand dessen angelangt, was sie mit den heute bestehenden regulären Strukturen und Verfahren bewältigen können», sagte Gomm in einem Interview, das am Montag in der «Neuen Zürcher Zeitung» erschien. Insbesondere bei den Unterkünften sei die Lage sehr angespannt.

Gomm verteidigt aber den Entscheid von Bund und Kantonen, dass das Notfallkonzept für das Asylwesen bisher nicht aktiviert worden ist. «Solange wir in den ordentlichen Strukturen arbeiten können, sollten wir das tun.» Werde der Notfall ausgerufen, würden rechtsstaatliche Verfahren teilweise ausgehebelt. Der Bund könne dann etwa direkt auf Zivilschutzanlagen und Unterkünfte zugreifen.

Zivilschützer zur Betreuung aufbieten

Obwohl die Zahl der Asylgesuche schwer prognostizierbar sei, müsse sich die Schweiz auf einen Notfall vorbereiten, sagte der Solothurner SP-Regierungsrat weiter. Gehe es auf dem Niveau weiter wie in diesem Herbst, könnten im nächsten Jahr 50'000 Gesuche eingehen. «Dann wäre die Kapazitätsgrenze wohl langsam erreicht.»

Zivilschutzeinsätze zur Flüchtlingsbetreuung seien im nächsten nicht ausgeschlossen, zumindest vorübergehend. «In Österreich waren die Asylfirmen zeitweise so überfordert, dass es in den Zeltlagern praktisch kein Betreuungspersonal gab. Solche Bilder wollen wir hier nicht sehen.»

Staat soll berufliche Integration fördern

Gomm kritisiert ausserdem, dass «zu viele anerkannte Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene in der Sozialhilfe» seien. «Das muss sich ändern. Die Kantone stehen hier in der Pflicht.» Der Staat muss nach Gomms Überzeugung die Integrationsarbeit der Wirtschaft unterstützen.

Vorbereitungskurse und Praktika reichten nicht aus. «Besser ist es, wenn Berufsleute im Unternehmen vor Ort einen Teil der Integrationsarbeit übernehmen und dafür einen Beitrag erhalten.» Heute seien die Anreize falsch gesetzt: Sobald jemand angestellt werde, falle die Unterstützung des Bundes weg.

(bg/sda)

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Manchmal
Manchmal Orakle ich gar nicht so schlecht.

Nimmt man Middle East und Afrika, so würden sich zur Zeit gerne rund 30 Millionen auf die Reise begeben.

Als ich hier immer schrieb mit Familiennachzug steht Europa 10 Millionen Einwanderern gegenüber, wurde ich Rechter und Spinner abgetan. Aber so langsam näher wir uns der Zahl.

Ich habe Sarazin nie gelesen, wie das jemand hier behauptet. Man muss einfach nur blöd sein, wenn man die Realität nicht sehen will. Aus 5 Millionen werden mit Nachzug bis zu 15 über einige Jahre. Dann kann man hochrechnen wie lange es geht, bis die Mehrheit in Deutschland muslimisch ist. Was uns dann wieder in's Mittelalter zurückführt.

Es wird Zeit für eine Notbremsung mit Auswahl der Qualifizierten und Asyl nur temporär.
Kein...
Wunder bricht da langsam Panik aus, rechnet Griechenland doch mit 3.7 Mio weiteren Flüchtlingen in den nächsten Monaten allein über die Türkei einreisend. R. Erdogan spielt mit den Flüchtlingen die EU derweil an die Wand, seine Milliarden Euro bekommt er auf sicher.
Und was, wenn nächstes Jahr die 100.000 Afghanen pro Monat, die 2.5 Mio ausreisewilligen Irakis, die hunderttausenden aus Pakistan, Eritrea, Somalia, Algerien, Tunesien oder ganz neu, aus Mali, in Europa ankommen?
Vom Familiennachzug mal ganz abgesehen.
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