Folter nicht nur in Abu Ghraib - weltweit dramatische Zunahme

Der als "Special Rapporteur" bekannte Ermittler der UNO-Menschenrechtskommission in Genf verschickte im vergangenen Jahr 369 "dringende Appelle" an die Regierungen von 80 Ländern, aus denen ihm Berichte über Folterungen zu Ohren gekommen waren.

Das sind sieben Mal so viele Appelle wie noch vor fünf Jahren, bestätigte ein UNO-Experte in New York. Der Ermittler ("Rapporteur") von Menschenrechtsverstössen, Theo van Boven, hatte die Genfer Kommission zuletzt im März auf die dramatische Zunahme aufmerksam gemacht.

73 Fälle mehr

In 2002 habe er lediglich in 294 Fällen Einspruch erhoben und im Jahr davor sogar nur in 147. Von 1994 bis 1999 lag die Zahl der "dringenden Appelle" gegen Folterpraktiken weltweit gerade bei 50, schreibt van Bowen in seinem jüngsten Jahresbericht.

"Es ist traurig, aber die Erfahrung zeigt uns, dass Folter und andere grausame, unmenschliche und erniedrigende Massnahmen in viel zu vielen Ländern noch allzu üblich sind", bedauert Generalsekretär Kofi Annan in seiner Botschaft zum Jahrestag für die Opfer von Folter an diesem Samstag.

Mehrere Konventionen und Zusatzprotokolle erteilten der Welt ein "absolutes" Folterverbot. "Das gilt unter allen denkbaren Umständen, in Zeiten des Krieges und in Zeiten des Friedens. Und es gilt ebenso, wenn (Folter) unter einem anderen Namen rangiert", macht Annan klar.

Keine genauen Angaben

Aber weder die UNO noch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch in New York, die Folter in 70 Ländern der Welt untersucht, wissen genau, wo am häufigsten und am schlimmsten gegen die Konvention verstossen wird. 136 der 191 UNO-Mitgliedstaaten haben die Anti-Folter-Konvention vom 26. Juni 1987 bisher ratifiziert und sind damit an ihre Satzungen gebunden. Zu den 136 gehören auch die USA. Doch Washington reagiere einfach nicht auf das Gesuch der UNO-Ermittler, die Militärbasis Guantànamo auf Kuba inspizieren zu dürfen, beklagte sich van Boven kürzlich vor der Menschenrechtskommission in Genf.

Viele Sorgenkinder

Genauso wenig hätten Algerien, Ägypten, Äquatorial-Guinea, Indien, Indonesien, Israel und Russland auf wiederholte Anfragen der UNO-Menschenrechtler reagiert. Zu den Sorgenkindern der Ermittler gehören gut zwei Dutzend weiterer Länder, unter ihnen Italien, Serbien und Montenegro, Rumänien und Jordanien.

Die schlimmsten Vergehen dürfte es derzeit in der westsudanesischen Provinz Darfur geben. Und eines der neuesten "Folterinstrumente" sei die Spritze mit HIV-infiziertem Blut oder - noch schlimmer - die Vergewaltigung durch Aidskranke, schreibt van Boven in seinem Bericht.

(Gisela Ostwald/dpa)