Folterer in Irak sollen bestraft werden

Im Keller eines zum Innenministerium gehörenden Gebäudes waren am Sonntag rund 170 Häftlinge entdeckt worden, von denen einige deutliche Folterspuren aufwiesen. Der Innenminister wies den Vorwurf zurück, dort sei massenhaft gefoltert worden, räumte aber ein, in dem Keller seien sieben gefolterte Häftlinge gefunden worden.

Solagh wies vor Journalisten zugleich Vorwürfe zurück, in dem Gefängnis seien vor allem Sunniten interniert worden. Dort seien Terroristen aus arabischen Staaten festgehalten worden, sagte er. Einem von ihnen werde unter anderem ein Anschlag mit einer ferngezündeten Autobombe zur Last gelegt, bei dem 66 Iraker getötet worden seien.

Die amtierende irakische Menschenrechtsministerin Nermin Osman sagte nach Angaben des US-Nachrichtensenders CNN, ihr Ministerium habe Kenntnis von diversen Klagen über Folter und Missbrauch von Gefangenen in Internierungslagern im Irak, die untersucht würden.

USA lehnt Untersuchung ab

Die USA lehnen eine internationale Untersuchung der Foltervorwürfe ab. Die USA vertrauten bei der Aufklärung den Bemühungen der Regierung in Bagdad, sagte der Sprecher des Aussenministeriums.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan äusserte sich besorgt. «Die Vereinten Nationen haben immer wieder auf die andauernden Menschenrechtsverletzungen im Irak hingewiesen und vor allem auf die fehlenden Prozesse gegen die Folterungen von Häftlingen», hiess es in einer Erklärung.

Bei Kämpfen im Irak wurden nach US-Militärangaben fünf amerikanische Soldaten getötet. Bei den Gefechten im Rahmen der Offensive «Eiserner Vorhang» starben nahe der Stadt Ubeidi unweit der syrischen Grenze auch 16 Iraker.

(bert/sda)