Bundesratswahlen
Fraktionen geben sich zugeknöpft
publiziert: Mittwoch, 9. Dez 2015 / 09:29 Uhr
Christa Markwalder hat die Sitzung eröffnet.
Christa Markwalder hat die Sitzung eröffnet.

Bern - Die Spekulationen haben bald ein Ende: Nationalratspräsidentin Christa Markwalder hat die Sitzung der vereinigten Bundesversammlung eröffnet, die ein neues Bundesratsmitglied wählen wird. Die Fraktionen lassen sich kaum in die Karten schauen.

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Nach der «Nacht der langen Messer» halten CVP und FDP an ihrer Strategie fest: Sie wollen einen Kandidaten vom Dreierticket wählen. Nach ihren Fraktionssitzungen am Mittwochmorgen gaben beide Fraktionen bekannt, es habe gegenüber dem Vortag nichts geändert.

Es habe keine Änderung gegenüber Dienstagabend gegeben, sagte CVP-Präsident Christophe Darbellay. Die CVP gebe keine Empfehlung für einen der drei Kandidaten ab.

Stimmfreigabe hat auch die FDP beschlossen. Es habe sich nichts mehr geändert seit Dienstag, sagte FDP-Nationalrat Fathi Derder (VD).

Die SP wollte sich am Mittwochmorgen nicht in die Karten blicken lassen. Fraktionschef Roger Nordmann sagte nicht einmal, ob entschieden worden sei, wen die SP wählen werde. Das werde man dann bei der Wahl sehen

Überraschungen sind nicht ausgeschlossen. Es spricht aber einiges dafür, dass die Bundesversammlung einen der offiziellen Kandidaten wählen wird: Den Waadtländer Guy Parmelin, den Zuger Thomas Aeschi oder den Tessiner Norman Gobbi.

Zuerst erfolgt die Wahl jener Bundesratsmitglieder, die sich zur Wiederwahl stellen. Die Vereinigte Bundesversammlung wählt die Bundesrätinnen und Bundesräte in der Reihenfolge des Amtsalters. Zuerst wird also Bundesrätin Doris Leuthard gewählt, zuletzt Bundesrat Alain Berset. Mit der Abwahl eines amtierenden Bundesratsmitglieds ist nicht zu rechnen.

Mehrere Wahlgänge

Danach wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf gewählt. In den beiden ersten Wahlgängen können alle wählbaren Personen gewählt werden. Ab dem dritten Wahlgang sind keine weiteren Kandidaturen mehr zulässig.

Ab dem zweiten Wahlgang scheidet aus, wer weniger als zehn Stimmen erhält. Und ab dem dritten Wahlgang scheidet jener oder jene mit der geringsten Stimmenzahl aus. Das Prozedere dauert so lange, bis ein Kandidat das absolute Mehr erreicht.

Annahme der Wahl

Unmittelbar nach der Wahl erklärt der Gewählte, ob er die Wahl annimmt oder nicht. Anschliessend wird er im Salon du Président von den übrigen Bundesratsmitgliedern empfangen.

Im Nationalratssaal gehen die Wahlen währenddessen weiter: Die Vereinigte Bundesversammlung hat noch einen neuen Bundeskanzler zu wählen. Einziger Kandidat ist Walter Thurnherr von der CVP. Anschliessend wird das Bundespräsidium besetzt. Bundespräsident soll Johann Schneider-Ammann werden, Vizepräsidentin Doris Leuthard.

(sda)

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