Frankreich will «Rasse» aus Gesetzen streichen

Er sieht vor, den Begriff unter anderem aus dem Strafgesetzbuch und dem Arbeitsrecht zu streichen. Das Rassenkonzept sei irrsinnig und Grundlage schlimmer Ideologien gewesen, kommentierte der zuständige Berichterstatter Alfred Marie-Jeanne.

Um die strafrechtliche Verfolgung von Diskriminierung weiter uneingeschränkt zu ermöglichen, soll ausdrücklich festgeschrieben werden, dass der Staat Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit bekämpft. Der Gesetzentwurf geht nun in die zweite Parlamentskammer, den Senat.

Frankreichs Präsident François Hollande hatte im Wahlkampf versprochen, dass Wort «Rasse» auch aus der Verfassung entfernen zu lassen. Dieses Vorhaben ist nach Angaben des Élyséepalastes allerdings zeitaufwendiger als zunächst gedacht.

In Artikel 1 der Verfassung heisst es bislang: «Frankreich (...) gewährleistet die Gleichheit aller vor dem Gesetz, ohne Unterscheidung von Herkunft, Rasse oder Religion.»

(bg/sda)