Frédéric Hainards Immunität aufgehoben

publiziert: Mittwoch, 26. Jan 2011 / 00:10 Uhr
Die Staatsanwaltschaft kann nun eine Strafuntersuchung gegen den FDP-Politiker eröffnen.
Die Staatsanwaltschaft kann nun eine Strafuntersuchung gegen den FDP-Politiker eröffnen.

Neuenburg - Der Neuenburger Grosse Rat hat am Dienstagabend mit 79 zu 6 Stimmen die Immunität des ehemaligen Regierungsrats Frédéric Hainard aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft kann nun eine Strafuntersuchung gegen den FDP-Politiker eröffnen.

5 Meldungen im Zusammenhang
Die Entscheidung fiel nach einer lebhaften Debatte. Der Grosse Rat folgte schliesslich der Empfehlung der in der Frage eingesetzten Kommission. Über eine allfällige Schuld Hainards diskutierte der Grosse Rat nicht.

Der ehemalige Neuenburger Regierungsrat Frédéric Hainard war im Frühling 2010 unter Druck geraten: Ihm wird Amtsmissbrauch vorgeworfen. Diesen Vorwurf erhoben die Anwälte einer Sozialhilfebezügerin.

Hainard hatte gemeinsam mit seiner Freundin - einer Arbeitsinspektorin - wegen Sozialhilfemissbrauchs gegen die Frau ermittelt. Dabei soll er seine Kompetenzen überschritten haben. Im vergangenen August trat Hainard wegen der Vorwürfe als Regierungsrat zurück.

(fest/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
FDP-Liste in La Chaux-de-Fonds ohne Hainard
La Chaux-de-Fonds - Der unter ... mehr lesen
Sitz der Stadtverwaltung von La Chaux-de-Fonds.
Frédéric Hainard hat illegale Methoden angewendet.
PUK bestätigt Vorwürfe gegen Ex-Regierungsrat Hainard
Neuenburg - Der frühere Neuenburger Regierungsrat Frédéric Hainard (FDP) hat sich illegaler Methoden bedient und sich unpassend und deplatziert verhalten. Dies hält die PUK des ... mehr lesen
Weitere Vorwürfe gegen Regierungsrat Hainard
Neuenburg - Der Weg ist frei für eine ... mehr lesen
Hainard soll sich zweimal als Rechtsanwalt ausgegeben haben.
Wird der Neuenburger Grosse Rat die Immunnität aufheben?
Grossrats-Kommission empfiehlt Aufhebung der Immunität von Hainard
Neuenburg - Eine Spezialkommission empfiehlt dem Neuenburger Grossen Rat, die Immunität von Frédéric Hainard aufzuheben. Folgt das Kantonsparlament ihrer Empfehlung, könnte ... mehr lesen
Nach Rücktritt von Hainard - FDP verteidigt Sitz
Neuenburg - Neuenburgs Regierung ... mehr lesen
Thierry Grosjean.

Parlament

pfeil
.
news.ch geht in Klausur
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Der Trend geht zu grösseren Wohnungen.
Der Trend geht zu grösseren Wohnungen.
Wohnen in Zeiten von Covid-19: Der Druck nimmt zu
Die EKW beobachtet den Wohnungsmarkt  Bern - Die Bedeutung des Wohnens hat während der Pandemie zugenommen. Grössere Wohnungen und Wohneigentum waren während der letzten Monate besonders gefragt. Dies sind Beobachtungen der Eidgenössischen Kommission für Wohnungswesen EKW. Sie bilden eine Momentaufnahme des zweiten Halbjahres 2021. Die EKW wird die Situation im Rahmen ihres Mandats weiter beobachten. mehr lesen 
Mitarbeiter-Sharing im Gastgewerbe - Pilotversuch der ALV abgebrochen
Verbände Bern - Um den Herausforderungen der saisonbedingten Arbeitslosigkeit und des Fachkräftemangels im Gastgewerbe zu begegnen, wurde ... mehr lesen  
Durch die Massnahme sollten Saisonmitarbeitenden im Gastgewerbe Ganzjahresperspektiven geboten werden.
Private Radio- und Fernsehveranstalter werden mit 30 Millionen Franken aus der Radio- und Fernsehabgabe direkt unterstützt.
Coronavirus: Befristete Soforthilfe zugunsten der Medien
57.5 Millionen Franken für entgangene Werbeeinnahmen  Bern - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch ... mehr lesen  
Gegner der Stiefkindadoption für Homosexuelle drohen mit Referendum
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, ... mehr lesen 3
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Letzte Meldungen
Letzte Meldungen
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 2°C 7°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Basel 3°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
St. Gallen 0°C 3°C starker Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass starker Schneeregen
Bern 1°C 6°C starker Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Luzern 1°C 7°C starker Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Genf 4°C 11°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
Lugano 7°C 14°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten
 
Fussball.ch
Nebelspalter.ch
Wirtschaft.ch
Seminar.ch
Greeninvestment.ch
Egadgets.ch