Friedensnobelpreisträgerin Ebadi kritisiert US-Politik

Verfechter von Menschenrechten beobachteten mit wachsender Sorge, dass die Normen nicht nur von ihren notorischen Gegnern missachtet würden, sondern zunehmend auch von westlichen Demokratien, sagte die Iranerin unter Anspielung auf den US-geführten Kampf gegen den Terrorismus.

Die 56-jährige Professorin kritisierte auch die Inhaftierung hunderter angeblicher Terroristen auf dem kubanischen US-Stützpunkt Guantánamo. Ihnen werde der Schutz durch die Genfer Konventionen, durch die universelle Menschenrechtserklärung und durch die politischen und bürgerlichen Grundrechte der Vereinten Nationen verwehrt.

Sie frage sich darüber hinaus, weshalb offenbar bestimmte Resolutionen des UNO-Sicherheitsrats bindend seien, andere dagegen nicht, sagte Ebadi unter Bezug auf Entschliessungen zu Israel und Irak weiter.

In den vergangenen 35 Jahren seien dutzende Resolutionen zur israelischen Besatzung der Palästinensergebiete gefasst, aber nicht umgesetzt worden.

Dagegen habe es nur einer Resolution bedurft, um 1991 den Golfkrieg gegen den irakischen Machthaber Saddam Hussein zu führen; der Irak-Krieg in diesem Jahr sei sogar gegen den Widerstand des Sicherheitsrats geführt worden, sagte die Juristin weiter.

(rr/sda)