Fruchtbares Treffen von Bush und Pelosi
publiziert: Freitag, 10. Nov 2006 / 17:39 Uhr / aktualisiert: Freitag, 10. Nov 2006 / 22:18 Uhr

Washington - An den Grundzügen der US-Aussenpolitik soll sich trotz des Machtwechsels im Parlament zu Gunsten der Demokraten nichts ändern. Besonders nicht im Iran, Nordkorea und dem Nahen Osten.

George W. Bush  Bush an einem Treffen mit der Demokratin Nancy Pelosi.
George W. Bush Bush an einem Treffen mit der Demokratin Nancy Pelosi.
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Das machte der Sprecher des Aussenministeriums, Sean McCormack, deutlich. Zugleich demonstrierte Präsident George W. Bush seinen Willen, in den letzten zwei Jahren seiner Amtszeit eng mit der Opposition zusammenzuarbeiten.

McCormack betonte, die US-Regierung sei überzeugt, schon jetzt die «richtige Haltung» im Umgang mit diesen Themen zu haben. «Ich sehe keinen wesentlichen Wechsel unseres Kurses», sagte er. Die Kongresswahlen vom Dienstag galten auch als Protestwahl der Amerikaner gegen das unablässige Blutvergiessen im Irak.

Bush sagte nach einem Treffen mit der künftigen Sprecherin des Abgeordnetenhauses, der Demokratin Nancy Pelosi, man werde nicht bei allen Themen übereinstimmen, «wir werden aber unser Bestes tun, um die grossen Probleme anzugehen». «Die Herausforderungen bleiben, (...) wir haben nun die Verantwortung, gemeinsam das Beste für unser Land zu tun», sagte Bush.

Entschiedene Kritikerin des Präsidenten

Die kalifornische Abgeordnete, die als besonders entschiedene Kritikerin des Präsidenten gilt, sprach von einem «sehr fruchtbaren» Treffen. «Wir haben uns freundschaftlich und partnerschaftlich die Hand gereicht, um die Probleme zu lösen, mit denen unser Land konfrontiert ist.»

Trotz der positiven Absichtserklärungen deuteten sich erste Schwierigkeiten bei der Zusammenarbeit an. Der demokratische Abgeordnete John Murtha sagte im Fernsehsender CNN, die Entlassung von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld sei nicht ausreichend, um die Differenzen bezüglich der Strategie im Irak zu überwinden.

Dennoch will die Führung der US-Armee nach dem Rücktritt Rumsfelds den Kurs im Irak auf den Prüfstand stellen. Das kündigte der Chef des Vereinigten Generalstabs, Peter Pace, an.

Die Armee werde nicht «mit einem Plan arbeiten, der in Stein gemeisselt ist, und an diesem Plan festhalten, egal was passiert», sagte Pace in Washington. Nötig sei eine «ehrliche Bestandaufnahme» dessen, «was funktioniert, was nicht funktioniert, was den Fortschritt verhindert, und was wir ändern müssen, um die selbst gesetzten Ziele zu erreichen».

(smw/sda)

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