Fünf Israelis wegen Kriegsdienstverweigerung zu Haft verurteilt
publiziert: Sonntag, 4. Jan 2004 / 21:28 Uhr

Tel Aviv - Ein Militärgericht hat fünf junge Israelis wegen Dienstverweigerung zu je einem Jahr Gefängnis verurteilt. Die Soldaten hatten den Dienst aus Protest gegen die israelische Besetzung der palästinensischen Gebiete verweigert.

Die Verweigerer hatten gefordert, anstelle des Dienstes an der Waffe einen Zivilsdienst zu absolvieren. (Bild: Archiv)
Die Verweigerer hatten gefordert, anstelle des Dienstes an der Waffe einen Zivilsdienst zu absolvieren. (Bild: Archiv)
Das Kriegsgericht von Jaffa bei Tel Aviv hatte die Soldaten bereits Mitte Dezember für schuldig befunden und ihnen das Recht auf Dienstverweigerung aus Gewissensgründen abgesprochen.

Die fünf jungen Israelis waren schon einmal 13 Monate lang inhaftiert. Sie hatten gefordert, anstelle des Dienstes an der Waffe einen Zivilsdienst zu absolvieren.

In einem Schreiben an das Verteidigungsministerium hatte einer von ihnen die Armee als Instrument der Gewalt angeprangert, das die Menschenrechte und internationale Konventionen verletze. Die Verurteilten haben bis Mittwoch Zeit, sich im Militärgefängnis Nummer sechs im Norden Israels zu melden, um ihre Haftstrafe anzutreten.

Mit Ausnahme der orthodoxen Juden müssen alle jungen Israelis Militärdienst leisten. Nur Frauen können stattdessen einen zivilen Ersatzdienst wählen.

Unterdessen gab aus Protest gegen das Verhalten der israelischen Armee in den besetzten Gebieten ein Oberstleutnant seine Rangabzeichen zurück. Er habe Generalstabschef Mosche Jaalon in einem Brief erklärt, dass die Armee die ethischen Massstäbe nicht mehr respektiert, sagte Eitan Ronel im öffentlichen Radio.

Die Erniedrigungen von Palästinensern durch die Armee häuften sich und würden immer schlimmer, da es weder klare Befehle noch klare Sanktionen für die Soldaten gebe.

Zuvor hatte Israel knapp 30 000 Palästinensern eine Arbeitserlaubnis erteilt. 19 000 Arbeiter und Händler aus dem Gazastreifen sowie 10 000 weitere aus dem Westjordanland dürften eine Arbeit in Israel aufnehmen, sagte ein Militärsprecher.

(bert/sda)

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