Für Khartum läuft die Zeit ab

Anderenfalls will der Weltsicherheitsrat Sanktionen gegen die Regierung in Karthum verhängen. Ein von Washington erarbeiteter Resolutionsentwurf spezifiziert die Strafmassnahmen vorerst nicht.

UNO-Sprecher Fred Eckhard sagte am Montag, dass die USA auf Verabschiedung der Resolution bis zum Freitag drängen. Aus diplomatischen Kreisen wurde bekannt, dass der Sicherheitsrat Sudan mit dem Einfrieren seiner ausländischen Konten und einem Reiseverbot unter Druck zu setzen erwägt.

Auch die EU droht mit Sanktionen

Darüber hinaus dürfte er die Afrikanische Union (AU) bitten, den Luftraum über Darfur zu sperren. Damit will das UNO-Gremium verhindern, dass die schwarze Bevölkerung in Darfur mit Kampfhelikoptern angegriffen wird.

Erstmals hat am Montag auch die Europäische Union der Regierung des Sudans mit Sanktionen gedroht. Bei einer Sitzung der EU-Aussenminister in Brüssel blieb jedoch offen, welche Frist der Regierung gesetzt werde und welche Sanktionen ergriffen werden würden.

Waffenembargo als Sofortmassnahme?

Der derzeitige Entwurf der Amerikaner schreibt Khartum vor, die Milizen innerhalb der Frist zu entwaffnen und sie der Justiz zu übergeben. Diese Forderung geht einigen anderen Ratsmitgliedern zu weit und wird nach Angaben von Diplomaten noch diskutiert.

Dagegen scheint sich Deutschland mit seinem Verlangen durchzusetzen, mit sofortiger Wirkung ein Waffenembargo für die Provinz Darfur zu verhängen. Das Waffenembargo ist als einzige Sofortmassnahme in der Resolution enthalten.

Diplomatische Gespräche in Khartum

Nach der Sanktionsdrohung der EU zitierte die Regierung in Khartum die diplomatischen Vertreter Deutschlands und Grossbritanniens zu sich. Der sudanesische Staatsmininister Nadschib al-Cheir Abdul Wahab warf der deutschen Regierung vor, sie erlaube Darfur-Rebellen von deutschem Boden aus feindselige Aktivitäten zu entfalten.

Dem Vertreter Grossbritanniens wurde eine Äusserungen des britischen Generals Mike Jackson vorgehalten, der einen Einsatz von 5000 britischen Soldaten in Darfur zur Diskussion gestellt hatte. Diese Äusserung sei eine Bedrohung für die nationale Sicherheit

Rund 50 000 Opfer

Der deutsche Aussenminister Joschka Fischer hatte nach dem EU-Ministertreffen in Brüssel gesagt, an eine Entsendung europäischer Truppen nach Sudan sei nicht gedacht. Ein Team aus Militär- und Zivilexperten soll jedoch in Darfur in Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union feststellen, in welcher Form die Europäer helfen können.

Die sudanesische Regierung hat Vorwürfe des Völkermordes bei dem Konflikt mit Tausenden von Toten zurückgewiesen. Bei dem Konflikt in Darfur sind nach Schätzungen der UNO bislang mindestens 30 000 Menschen getötet worden, neueste Schätzungen gehen gar von 50 000 Opfern aus. Mehr als eine Million Menschen sind von den arabischen Milizen vertrieben worden.

(rp/sda)