Funkstille zwischen Blocher und UNHCR-Chef
publiziert: Dienstag, 14. Dez 2004 / 18:28 Uhr

Bern - Das Verhältnis zwischen Christoph Blocher und dem UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR bleibt gestört. In Bern wollte UNHCR-Chef Ruud Lubbers neben Aussenminsterin Micheline Calmy-Rey auch Blocher treffen. Dieser ging jedoch nicht darauf ein.

Christoph Blocher hatte heute für Ruud Lubbers keine Zeit.
Christoph Blocher hatte heute für Ruud Lubbers keine Zeit.
Nach Angaben des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) fand der Besuch von Lubbers im Rahmen der regelmässigen bilateralen Kontakte zwischen der Schweiz und dem UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) statt.

Bei dem Treffen mit Calmy-Rey ging es nach den Angaben um den Flüchtlingsschutz und die Lage in Darfur. Die Asylpolitik in Europa stand ebenfalls auf der Traktandenliste. Details zu den Gesprächen waren keine zu erfahren.

Blocher hatte keine Zeit

Lubbers hatte sich im Vorfeld bereit erklärt, mit Justizminister Blocher Asylfragen zu erörtern. Auf das Gesprächsangebot erhielt Lubbers jedoch keine Antwort, wie Olivier Delarue, UNHCR-Vertreter für die Schweiz, einen Bericht der Westschweizer Tageszeitung Le Temps bestätigte.

Blocher sei an diesem Tag im Ständerat und habe Lubbers bereits im Juni treffen können, rechtfertigte Livio Zanolari, Sprecher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), ohne die Nichtbeantwortung von Lubbers Angebot zu kommentieren.

Lubbers nicht verstimmt

Lubbers versuchte nach dem Treffen mit Calmy-Rey die Wogen zu glätten. Ich verstehe, dass Herr Blocher beschäftige ist. Ich werde ihn ein anderes Mal treffen, sagte er auf Anfrage. Verstimmt sei er deswegen nicht, versicherte Lubbers.

Die Funkstille des EJPD folgt auf einige Misstöne zwischen dem Departement Blochers und dem UNHCR. Im vergangenen Oktober sagte Blocher seine Teilnahme am 1. Berner Asylsymposium des UNHCR ab und verkleinerte die Delegation des Bundesamts für Flüchtlinge (BFF).

Im Juni dieses Jahres hatte das UNHCR seine Befürchtungen geäussert, die Revision des Asylgesetzes in der Schweiz würde gegen die internationale Flüchtlingskonvention verstossen.

(sl/sda)

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