G-8-Gipfel: Bundesrätin Calmy-Rey verteidigt ihre Kritik

publiziert: Dienstag, 10. Jun 2003 / 17:19 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 10. Jun 2003 / 17:47 Uhr

Bern - In der Fragestunde des Nationalrats hat Bundesrätin Micheline Calmy-Rey ihre Äusserungen zum G-8-Gipfel verteidigt. Solche Treffen sollten von internationalen Institutionen organisiert werden, hielt sie fest.

Micheline Calmy-Rey verteidigt ihre Kritik.
Micheline Calmy-Rey verteidigt ihre Kritik.
Der Bundesrat betrachte den Gipfel als einen Diskussionsanlass und habe jenen in Evian auch zu Gesprächen genutzt, sagte Calmy-Rey zu einer Frage von Hans Fehr (SVP/ZH). Ihre Äusserung gegenüber der Zeitung dimanche.ch, wonach der G-8-Gipfel nicht demokratisch sei, sei persönlich gewesen.

Ulrich Schlüer (SVP/ZH), der nach Entschädigungen für die Krawall-Opfer fragte, verwies Calmy-Rey auf den Bundespräsidenten. Pascal Couchepin habe seinem Schock über die Ausschreitungen Ausdruck gegeben.

Ein Hilfsangebot Frankreichs nehme man dankbar an. Die Schäden müssten jetzt beziffert werden. Der Bund sei nicht verpflichtet für sie aufzukommen. Man werde sich aber mit den Kantonen für Lösungen einsetzen.

Nach Calmy-Rey musste sich Verteidigungsminister Samuel Schmid Fragen zum G-8-Gipfel stellen. Äusserungen seines Generalstabschefs Christophe Keckeis im Vorfeld der Kundegebungen hatten für Unmut gesorgt. Keckeis hatte einer Zeitung gesagt, er rechne mit Toten.

Schmid stellte sich voll hinter den Militär. Es seien ihm keine Pflichtverletzungen vorzuwerfen. Keckeis habe das volle Vertrauen des Bundesrates. Einem Spitzenbeamten müsse zugebilligt werden, seine Meinung kund zu tun.

Auf eine Frage von Josef Zisyadis (PdA/VD) sagte Schmid, tatsächlich seien US-amerikanische Militärfahrzeuge in Lausanne gewesen. Die Fahrzeuge hätten zum Transport und Einwassern zweier Ambulanzboote gedient.

Im übrigen hätten sich während des Gipfels Sicherheitsleute diverser Staaten in der Schweiz aufgehalten. Dies alles sei beantragt und ordnungsgemäss bewilligt worden.

(bert/sda)

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