GSoA fordert Stopp der Rüstungszusammenarbeit mit Israel

publiziert: Donnerstag, 13. Jul 2006 / 17:42 Uhr

Bern - Angesichts der Eskalation im Nahen Osten fordert die GSoA den sofortigen Stopp der Rüstungszusammenarbeit mit Israel und seinen Nachbarstaaten.

Spezielle Armee-Fahrzeuge dieses Typs sollen an Israel verkauft werden.
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Das geplante Geschäft um das Integrierte Funkaufklärungs- und Sendesystem (IFASS) müsse sistiert werden. Der Nationalrat entscheidet in der kommenden Herbstsession über den Kauf des rund 400 Millionen Franken teuren Systems. 147 Millionen entfallen auf direkte Beschaffungen in Israel.

Die Schweiz hat erst im Frühling vergangenen Jahres die militärische Zusammenarbeit mit Israel wieder aufgenommen. 2002 hatte die Schweiz diese eingeschränkt, nachdem die israelische Armee palästinensische Dörfer besetzt hatte.

Embargo weiterführen

Nun bleibe Verteidigungsminister Samuel Schmid «angesichts der höchst negativen Entwicklung nichts anderes übrig, als die Aufhebung des Embargos zu wiederrufen», schreibt die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) in einem Communiqué.

Die Grünen legten die gleiche Forderung auf den Tisch. Die Partei werde in der Herbstsession versuchen, das IFASS-Geschäft zu verhindern, heisst es in einem Medienmitteilung. Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) verzichtete auf eine Stellungnahme.

(lg/sda)

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