GSoA ruft zur Dienstverweigerung auf

Marc Kalbermatten, ein Soldat, der für Januar 2005 ein Dienstaufgebot erhalten hat, will einen Einsatz am WEF verweigern. Er könne es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, dass unerfahrene Soldaten plötzlich mit geladener Waffe mit Demonstraten konfrontiert werden könnten. "Gewisse Armee-Einsätze, wie zum Beispiel bei Naturkatastrophen, finde ich sehr sinnvoll, den elitären Privatclub in Davos zu beschützen, ist aber nicht die Aufgabe der Armee", sagt Kalbermatten.

Video-Interview mit Marc Kalbermatten

Dieser Soldat folgt damit dem Aufruf der GSoA, den Dienst für das WEF zu verweigern. GSoA-Sekretär Tom Cassee bezeichnet den geplanten Armee-Einsatz als Verfassungsbruch: "Wenn nicht genügend Polizisten zur Verfügung stehen, um die WEF-Teilnehmer zu schützen, so ist das ein politisches Versagen der Kantone. Ein Armee-Einsatz am WEF ist damit nicht zu rechtfertigen."

Video-Interview mit Tom Cassee

Auch die grüne Nationalrätin Pia Hollenstein aus dem Kanton St. Gallen bezweifelt die Verfassungskonformität des Armee-Einsatzes anlässlich des WEF: "Die Verfassung erlaubt den Armee-Einsatz bei ausserordentlichen Ereignissen. Aber ein Anlass, dessen Termin ein Jahr im Voraus feststeht, ist doch nichts Ausserordentliches." Für die grüne Politikerin ist der geplante Einsatz von 6500 Soldaten am WEF ein Zeichen der zunehmenden Militarisierung des Zivillebens. "Dies darf nicht unwidersprochen weitergehen", so Hollenstein. Im September 2004 wurde von den Grünen eine parlamentarische Initiative eingereicht, welche verlangt, dass zivilie Aufgaben nur von zivilen Staatsangestellten ausgeführt werden.

Video-Interview mit Pia Hollenstein

(lg/news.ch)