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GSoA will Einblick in Kampfjet-Entscheid
publiziert: Donnerstag, 9. Feb 2012 / 18:21 Uhr
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Der Saab Gripen ist im Unterhalt günstig.
Der Saab Gripen ist im Unterhalt günstig.

Bern - Der Evaluationsbericht zum Kauf neuer Kampfjets soll öffentlich werden - das verlangt die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA). Sie hat bei armasuisse ein entsprechendes Gesuch eingereicht. Derweil heizen die Hersteller die Spekulationen um Preisreduktionen weiter an.

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Die GSoA verlangt, dass der Evaluationsbericht gemäss Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ) dem Parlament und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. «Allfällige militärische Geheimnisse könnten davon ausgenommen werden», heisst es im Gesuch, das vom 9. Februar datiert und das auf der Website der GSoA einsehbar ist.

Darüber hinaus soll auch das militärische Anforderungsprofil an die Flugzeuge publik werden - und die drei Anbieter Saab, Dassault und EADS sollen Auskunft geben über ihre Lobbytätigkeit.

Adressatin des Gesuchs ist armasuisse, die für die Beschaffung von Rüstungsgütern zuständige Bundesbehörde.

Ob der Evaluationsbericht über das Öffentlichkeitsprinzip offengelegt werden kann, ist offenbar nicht eindeutig. «Dies wird nach Eintreffen der Anfrage geprüft», schreibt das VBS.

Es sei Sache von Rüstungschef Ulrich Appenzeller, den Gesuchstellern eine formelle Antwort zu geben. Laut VBS-Sprecherin Sonja Margelist dürfte dies innert rund 20 Tagen nach Eintreffen der Anfrage der Fall sein.

Gygax: Gripen fliegerisch am schlechtesten

Luftwaffenchef Markus Gygax hat zudem in einem Interview bestätigt, dass der Gripen von Saab das Rennen machte, obwohl er in Bezug auf die fliegerische Beurteilung schlechter abschnitt als seine Konkurrenten Rafale (Dassault) und Eurofighter (EADS). Auf die Feststellung der Journalistin, «Gripen sei fliegerisch auf Rang drei», antwortete Gygax: «Das ist korrekt.»

Das Interview ist am Donnerstag in der «Neuen Luzerner Zeitung», im «St. Galler Tagblatt» und in der «Thurgauer Zeitung» erschienen. Gygax erklärte den Zuschlag für den Gripen damit, dass er in Betrieb und Unterhalt deutlich günstiger sei als die Jets der Konkurrenz.

Saab: «Den Preis optimieren»

Nachdem Ende Januar bekannt geworden war, dass sich der unterlegene Anbieter Dassault per Brief an die Sicherheitskommission (SIK) gewandt und offenbar ein günstigeres Angebot in Aussicht gestellt haben soll, legte Gripen-Herstellerin Saab am Mittwoch nach.

Saab-Europadirektor Richard Smith blieb gegenüber dem Schweizer Fernsehen allerdings vage. Man sei jetzt mit dem Bund am verhandeln, sagte er. Als sich der Bundesrat für den Gripen entschieden habe, habe der Preis bei 3,1 Milliarden Franken gelegen. In den Verhandlungen werde nun versucht, den Preis «zu optimieren». Dies bedeute selbstverständlich, ihn unter 3,1 Mrd. zu bringen.

(bert/sda)

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Wir brauchen weder Gripen noch Rafale Kampfjets
Alle reissen sich darum der Schweiz neue Kampfjets zu verkaufen. Ist dies ein grosses Geschäft für diese Staaten? Kaum, um die Flieger an den Mann zu bringen muss der Export subventioniert werden. Schon die Entwicklung dieser Kampfjets, des Gripen und des Rafale, kostete Schweden und Frankreich Milliarden. Die Obdachlosen von Stockholm und Paris werden durch den Export der Gripen und des Rafale nicht profitieren. Im Gegenteil: Der französische und der schwedische Staat müssen beim Sozialen sparen, um Rüstungsexporte subventionieren zu können.

Brauchen wir im Zeitalter der asymmetrischen Krieges überhaupt noch Kampfjets? Zur Luftraumüberwachung zur Bekämpfung von Bodenzielen? Heute setzen Staaten, wie zum Beispiel die USA, in ihren furchtbaren Kriegen und zur Liquidierung von Objekten und von Verdächtigen im Ausland ferngesteuerte Drohnen ein, oder tief fliegende Cruise missiles die vom Radar nicht erfasst werden. Die immer raffinierteren Drohnen und Cruise missiles von ausländischer Streitkräfte werden dazu führen, dass die Schweiz keine neuen Kampfflugzeuge kaufen wird, denke ich.

Schon früher spielten ferngesteuerte Flugkörper bei der Kriegsplanung eine Rolle. Erinnert sei an die Operation Northwoods. Für die Operation Northwoods sah das Pentagon unter anderem den Angriff und Abschuss einer zivilen ferngesteuerten Chartermaschine vor, ein genaues Duplikat eines tatsächlich registrierten Zivilflugzeuges. Die vom US-Verteidigungsministerium Pentagon geplante Operation Northwoods beinhaltete inszenierte Terroranschläge um Kuba angreifen zu können. Der US-Präsident John F. Kennedy lehnte jedoch die Realisierung dieses Planes 1962 zum Glück ab. (Dokument der Operation Northwoods abgedruckt in dem Buch Operation 9/11 von Gerhard Wisnewski, Knaur Verlag, August 2011)

Der Militärisch-industrieller Komplex auch in der Schweiz wird zusammen mit Politikern, den Militärs sowie mit der Rüstungsindustrie versuchen dafür zu sorgen, dass auch in unserem Land noch mehr aufgerüstet wird. Sie werden alles unternehmen, dass neue Kriegsgeräte gekauft werden, vielleicht auch neue Kampfjets.

Auch wenn viele Staaten im Zuge der Finanzkrise sparen wollen, das Geschäft mit Waffen und Rüstung bleibt ein Wachstumsmarkt. Die Militärexperten des britischen Informationsdienstes Jane’s rechnen hoch, dass die globalen so genannten „Verteidigungsausgaben“ von 2011 bis 2015 um sieben Prozent steigen werden. – Die Gefahr ist gross, dass Armeen mit ihren Waffen im Krisenfall auch im inneren des Landes eingesetzt werden, wie in Pakistan, Afghanistan, Ägypten, Bahrein, Somalia, dem Sudan, Syrien und anderswo.
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