Abstimmungssonntag:
GSoA will trotz Abstimmungsschlappe weiter machen
publiziert: Sonntag, 2. Dez 2001 / 18:30 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 2. Dez 2001 / 19:33 Uhr

Bern - Für die Initianten der Militärvorlagen kommt die Niederlage nicht überraschend. Die Abstimmung habe in einer Zeit grosser emotionaler Verunsicherung stattgefunden, sagte GSoA-Sektretär Jürg Wiedemann: «Wir sind nicht zufrieden.»

Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) will trotz des deutlichen Volksneins für ihre Anliegen am Ball bleiben. Die Ja-Stimmenden sind die Basis für unsere weitere Arbeit, sagte Wiedemann. Sie hätten erkannt, dass die autonome Landesverteidigung heute absurd sei und dass man eine zivile Friedenspolitik betreiben müsse.

Die zweite Armeeabschaffungs-Initiative schneidet schlechter ab als jene von 1989. Damals sprachen sich 36 Prozent der Stimmenden für die Abschaffung der Armee aus. Man dürfe die beiden Abstimmungen nicht vergleichen, sagte Wiedemann. 1989 habe man die Schweiz von der geistigen Landesverteidigung befreien und ein Tabu brechen wollen.

Das bürgerliche Komitee «2 x Nein zu den GSoA-Initiativen» zeigt sich über die ganz klare Ablehnung sehr erfreut. «Sie ist eine Bestätigung, dass die Armee ihre Arbeit richtig gemacht hat», sagte Nationalrätin Ursula Haller (SVP/BE).

Sie habe vor der Abstimmung gespürt, dass in der Bevölkerung die Frage nach der Sicherheit ganz zentral geworden sei, sagte Ursula Haller. Auch der Armee komme hier eine wichtige Aufgabe zu. Die Armee könne die zivilen Organisationen in Fällen wie Katastrophenhilfe oder Bewachungsaufgaben unterstützen.

Zufrieden zeigte sich auch Verteidigungsminister Samuel Schmid. Für den SVP-Bundesrat stellt das deutliche Nein zu den beiden Initiativen einen Vertrauensbeweis für die Armeereform und den neuen sicherheitspolitischen Kurs dar. Es habe im Unterschied zu 1989 keine Proteststimmen gegeben.

(kil/sda)

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