Geheimdienste in der Affäre Covassi entlastet

Der 36-jährige Genfer Covassi hatte vor einem Jahr gegenüber verschiedenen Medien erklärt, für den Inlandgeheimdienst (DAP) als «Maulwurf» illegalerweise das CIG ausspioniert zu haben. Er hätte dabei dem Leiter des Zentrums, Hani Ramadan, Verbindungen zu radikal-islamistischen Terroristen unterschieben sollen.

In ihrem Bericht stellt die GPDel fest, dass sie keinen Beweis für die schwer wiegenden Anschuldigungen Covassis gefunden hat. Die meisten Behauptungen Covassis seien widerlegt. Die Nachrichtendienste seien dadurch entlastet.

Wie Ständerat Hans Hofmann (SVP/ZH) als GPDel-Präsident vor den Medien ausführte, hatte Covassi im Rahmen einer Operation «Memphis» einen Operationsbefehl des DAP, den «Puls des SIG zu fühlen» und Informationen über den islamischen Fundamentalismus zusammenzutragen. Er wurde dafür mit 2200 Franken entschädigt.

Die GPDel bedauert den Misskredit, in den die Nachrichtendienste durch die Aussagen Covassis geraten sind. Sie kritisiert auch die Medien, die Informationen Covassis für bare Münze genommen, verfälscht und «ohne Umschweife und ohne Vorsichtsmassnahmen» veröffentlicht hätten.

«Hereingefallen»

DAP und SND seien auf Covassi «hereingefallen», sagte Hofmann. Dies obwohl von der Delegation befragte Personen im Gespräch von Covassi das Bild einer Person gezeichnet hätten, die gewohnt sei, sich durchzumogeln und ein «gewisses Flair für die Manipulation anderer» besitze.

Die GPDel erwartet vom Bundesrat bis Ende September eine Stellungnahme zu ihrem Bericht und ihren Empfehlungen. CIG-Leiter Ramadan wollte gegenüber der Nachrichtenagentur SDA keinen Kommentar abgeben. Er wolle zuerst den Bericht der GPDel studieren.

Die GPDel erwartet vom Bundesrat bis Ende September eine Stellungnahme zu ihrem Bericht und ihren Empfehlungen.

(dl/sda)