Gemeinsame Taktik für Luftverkehr gesucht
Bern - Nach dem Nein zum Staatsvertrag haben Bundesrat Moritz Leuenberger und Vertreter von Unique, Skyguide, Swiss und der Zürcher Regierung am Donnerstag eine Koordinationsgruppe ins Leben gerufen.
Im Hinblick auf die von Deutschland angekündigten einseitige Verordnung sei eine gemeinsame Taktik wichtig, präzisierte UVEK-Sprecher Hugo Schittenhelm das Resultat einer Sitzung aller Beteiligten in Bern. Es gehe darum, für die Schweiz das beste herauszuholen. Bisher waren die Beteiligten teils Gegner gewesen.
Wann genau sich die Koordinationsgruppe erstmals trifft ist noch unklar. Dabei sind laut Schittenhelm das UVEK, das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL), die Flughafenbetreiberin Unique, die Zürcher Regierung und Swiss.
Zunächst wolle die Koordinationsgruppe abwarten, ob Deutschland die Verordnung wie angekündigt am 17. April tatsächlich in Kraft setzt. Der Entscheid ist in Deutschland noch nicht gefallen, wird aber bis Freitag erwartet.
Berlin sieht vor, die Überflüge über süddeutsches Gebiet etappenweise in einem stärkeren Ausmass als bisher zu reduzieren. Am Freitag wird der deutsche Bundestag über die Verordnung diskutieren. Dem CDU-dominierten Süddeutschland geht sie zu wenig weit.
Der Entscheid Deutschlands ist laut Schittenhelm wichtig für die Beurteilung der Strategie und der Taktik, die die Koordinationsgruppe verfolgen soll.
(fest/sda)
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