Genf will Fahrenden das Leben «ungemütlich» machen
publiziert: Dienstag, 13. Nov 2007 / 17:48 Uhr

Genf - Der Kanton und die Stadt Genf vereinen ihre Kräfte angesichts steigender Probleme mit fahrendem Volk. Sie haben einen Plan vorgestellt, der den Fahrenden das Leben erschwert und ungemütlicher macht, als es heute schon ist.

Die Polizei wird fortan Fahrende kontrollieren und registrieren. (Archivbild)
Die Polizei wird fortan Fahrende kontrollieren und registrieren. (Archivbild)
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Das Ziel sei es, die Anziehungskraft von Genf für Fahrende - in der Mehrheit Roma aus Rumänien - zu senken, sagte der städtische Polizeidirektor Pierre Maudet. Mit einem Bündel von polizeilichen, sanitären und sozialen Massnahmen wolle man zu verstehen geben, dass ein Aufenthalt im Kanton keine dauerhafte Sache sein könne.

Ab kommendem Freitag wird die Polizei Fahrende kontrollieren und registrieren. Insbesondere wird sie prüfen, ob die Strassenmusiker über die erforderliche Bewilligung verfügen.

Zudem werden die Orte, wo die Fahrenden sich eingerichtet haben - vor allem unter Brücken -, geräumt. Es sei unmenschlich, dass Leute während des Winters draussen schliefen, sagte Maudet. Sozialarbeiter werden diese Aktionen begleiten.

Ziel: Ausweisung

Die Roma sollen in zwei Notaufnahmezentren eingewiesen werden. Eines existiert bereits, das andere - mit rund 40 Plätzen - wird eigens dafür eingerichtet. Dort können die Fahrenden allerdings höchstens zehn Nächte bleiben. Danach müssen sie selber für eine dauerhaftere Lösung besorgt sein - oder sich aus dem Staub machen.

Fahrende dürfen sich in Genf ausserdem nicht mehr den ganzen Tag am gleichen Standort aufhalten. Auch wird ihre Anwesenheit auf privatem Grund nicht mehr geduldet, etwa auf den Stufen eines Postgebäudes oder am Eingang von Warenhäusern.

Die verstärkten Kontrollen sollen dazu führen, dass Fahrende, die gegen das Ausländergesetz verstossen, ausgewiesen werden. Das Gesetz erlaubt einen maximal 90-tägigen Aufenthalt als Tourist. Nach Schätzungen weilen 150 bis 200 Roma in Genf.

(smw/sda)

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Anthony Patt ist Professor für Mensch-Umwelt-Systeme an der ETH Zürich.
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