Genf - Mit 323 Millionen Franken Defizit liegt die Genfer Staatsrechnung 2004 im Rahmen des im Vierjahresfinanzplan definierten Zieles. Die Schulden stiegen indes per 31. Dezember 2004 um 895 Millionen oder 7,76 Prozent auf 12,431 Milliarden.
Die laufenden Ausgaben stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 2,4 Prozent. Brunschwig Graf erwähnte zwei generelle Tendenzen als zufriedenstellend: eine abgeschwächte durchschnittliche Zunahme der Personalkosten (+ 1,4 % zwischen der Rechnung 2003 und dem Budget 2005, gegenüber + 4,6 % zwischen 1999 und 2003) sowie ein Rückgang der allgemeinen Ausgaben um 0,9 % gegenüber der Rechnung 2003.
Böse Überraschungen
Als böse Überraschungen nannte die Finanzdirektorin die Zunahme der Ausgaben im Zusammenhang mit der Arbeitslosigkeit um 28,1 Mio. Franken und die Zunahme der Ausgaben für Sozialleistungen, darunter ein Ausgabenüberschuss von 46,2 Millionen beim Hospice général.
Bei den Einnahmen des Kantons erwähnte Brunschwig Graf die konjunkturelle Disparität zwischen der Entwicklung der Steuern für natürliche Personen (um 162,3 Millionen Franken tiefer als im Budget 2004) und jener der Steuern für juristische Personen (132,9 Millionen mehr als vorgesehen).
Die Sparanstrengungen dürften auch künftig nicht nachlassen, um im Rahmen des Vierjahresfinanzplans zu bleiben, sagte die Staatsrätin weiter. Der Plan sieht eine Rückkehr zum finanziellen Gleichgewicht für das Jahr 2007 vor.
(bert/sda)
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