Georgien nach Wahlen vor Regierungswechsel
publiziert: Dienstag, 2. Okt 2012 / 09:18 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 2. Okt 2012 / 21:22 Uhr
Saakaschwili räumt Niederlage bei Wahl in Georgien ein
Saakaschwili räumt Niederlage bei Wahl in Georgien ein

Tiflis - Georgien steht nach der Parlamentswahl vor einem Regierungswechsel. Präsident Michail Saakaschwili räumte am Dienstag eine Niederlage seiner Partei gegen Widersacher Bidsina Iwanischwili ein. Er werde den Willen der Wähler respektieren, sagte das Staatsoberhaupt.

6 Meldungen im Zusammenhang
Seine als pro-europäisch geltende Vereinigte Nationalbewegung werde in die Opposition gehen. Widersacher Iwanischwili hatte sich zuversichtlich geäussert, dass sein Sechs-Parteien-Bündnis genügend Stimmen erreichen würde, damit er Ministerpräsident werden kann.

Saakaschwili räumte die Niederlage seiner Partei in einer Fernsehansprache ein. Es sei klar, dass das oppositionelle Bündnis "Georgischer Traum" eine Mehrheit errungen habe, sagte er unter Berufung auf vorläufige Ergebnisse. Er werde alles tun, um der parlamentarischen Mehrheit die Arbeit zu erleichtern.

Die erst im April gegründete Bewegung "Georgischer Traum" lag nach Auszählung von gut einem Drittel der Stimmzettel mit 53,15 Prozent in Führung, wie die Zentrale Wahlkommission mitteilte. Das Lager von Saakaschwili kam demnach nur auf 41,6 Prozent der Stimmen.

Vor erschwerter Regierungsarbeit

Saakaschwilis Eingeständnis weckte die Hoffnung, dass ein Regierungswechsel friedlich verlaufen würde. Die Regierungsarbeit könnte aber schwierig werden, weil Saakaschwili bis zum Ende seiner Amtszeit im kommenden Jahr Präsident bleibt.

Iwanischwili sagte, sein Bündnis aus sechs Parteien könnte sich im Parlament in drei Fraktionen aufspalten. Es gebe bei den wichtigsten Thema aber gemeinsame Vorstellungen.

Beobachter loben Wahl

Internationale Beobachter lobten den Verlauf der Wahl. Zwar seien Wahlkämpfer und Sympathisanten eingeschüchtert worden. Die Georgier hätten aber ihren Willen bei der Wahl frei zum Ausdruck bringen können, erklärte die Beobachtergruppe, an der unter anderen Vertreter des EU-Parlaments und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE beteiligt waren.

Die EU lobte den Ablauf der Wahl. Nach einem "hart ausgetragenen und intensiven" Wahlkampf gratuliere die EU-Kommission beiden Seiten für "ihre konstruktiven ersten Reaktionen", sagte die Sprecherin der EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton am Dienstag in Brüssel. Die EU wolle politisch und wirtschaftlich weiter mit dem Land zusammenarbeiten.

Auch US-Botschafter Richard Norland gratulierte Iwanischwili bei einem Treffen in Tiflis zum Sieg. Russland schloss einen Neustart im zerrütteten Verhältnis mit dem Nachbarland nicht aus. "Im Parlament werden verantwortungsvollere und konstruktivere Kräfte vertreten sein", sagte Regierungschef Dmitri Medwedew laut der Agentur Interfax. Die Kreml-Partei Geeintes Russland sei zum Dialog bereit.

(fest/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Tiflis - In Georgien haben am Sonntagmorgen die Präsidentschaftswahlen begonnen. Knapp zehn Jahre nach der Rosenrevolution ... mehr lesen
Nach zwei Amtszeiten darf der inzwischen umstrittene Held der Rosenrevolution, Michail Saakaschwili, nicht mehr kandidieren.
Tiflis - Über drei Wochen nach dem Wahlsieg der Opposition in Georgien ist der proeuropäische Milliardär Bidsina Iwanischwili nun ... mehr lesen
Der Machtwechsel ist perfekt.
Mit dem Sieg der Opposition bei den Parlamentswahlen in Georgien hat auch der frühere Fussballstar Katscha ... mehr lesen
Neue Aufgabe für Katscha Kaladse.
Weitere Artikel im Zusammenhang
Tiflis - Georgiens Oppositionsführer Bidsina Iwanischwili hat am Montag kurz nach der Parlamentswahl von einem Machtwechsel gesprochen. Aber das Wahlrecht lässt Staatschef Michail Saakaschwili noch Chancen auf einen Sieg. mehr lesen 
Es gab Stimmen, die zur Neugründung der Partei aufriefen.
Es gab Stimmen, die zur Neugründung der Partei ...
Italien  Rom - In der rechtskonservativen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi ist nach dem Debakel der Gruppierung bei den Wahlen in den Regionen Emilia-Romagna und Kalabrien eine Revolte gegen die Führungslinie des Medienunternehmers ausgebrochen. 
Renzis Arbeitsmarktreform angenommen Rom - Das italienische Abgeordnetenhaus hat der umstrittenen Arbeitsmarktreform von ...
Neuwahlen  Barcelona - Kataloniens Regierungschef Artur Mas will nun über Neuwahlen die Trennung seiner Region von ...  
Gegen Artur Mas wurde von Seiten der Staatsanwaltschaft Klage eingereicht. (Archivbild)
Spanien verklagt Kataloniens Regierungschef Barcelona - Die nationale spanische Staatsanwaltschaft hat den Regierungschef der Region Katalonien, Artur ...
Die Katalanen stehen wohl hinter ihrem Regierungschef. (Archivbild)
Titel Forum Teaser
  • jorian aus Dulliken 1524
    Wer hat die Islamisten mit Waffen beliefert? Das waren die US of A, Israel und die Saudis. Kehren Menschen aus ... heute 06:42
  • thomy aus Bern 4172
    Ich sah gestern die TV-Sendung 'Hart aber fair' ... Das Thema war der "Islam" .... Da wurde u.a. der weltweite ... gestern 17:20
  • LinusLuchs aus Basel 49
    Gesinnung des KKK Für das Strafmass sollte ausschliesslich die Schwere der Tat ... gestern 14:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2589
    Im... Islam gibt es keinerlei Spielraum, wie dieser gelebt werden muss. Die ... gestern 10:47
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2589
    Ein... Teil der schwarzen Bevölkerung in den USA bringt es einfach nicht ... gestern 09:19
  • Kassandra aus Frauenfeld 1067
    Und heute palavert dieser neue Pascha der Türken von der Gleichberechtigung der Geschlechter. Es ... Mo, 24.11.14 17:58
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2589
    Solange... Russland atomar im Iran helfend mitmischt, wird es keine Übereinkunft ... Mo, 24.11.14 11:11
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2589
    Der... IS ist kein gemeinsamer Feind der Türkei, den Golfstaaten, den anderen ... So, 23.11.14 19:06
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MI DO FR SA SO MO
Zürich 4°C 7°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 5°C 8°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
St.Gallen 5°C 7°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Bern 6°C 9°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 7°C 9°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Genf 7°C 11°C stark bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Lugano 8°C 9°C bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten