Georgien nach Wahlen vor Regierungswechsel
publiziert: Dienstag, 2. Okt 2012 / 09:18 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 2. Okt 2012 / 21:22 Uhr
Saakaschwili räumt Niederlage bei Wahl in Georgien ein
Saakaschwili räumt Niederlage bei Wahl in Georgien ein

Tiflis - Georgien steht nach der Parlamentswahl vor einem Regierungswechsel. Präsident Michail Saakaschwili räumte am Dienstag eine Niederlage seiner Partei gegen Widersacher Bidsina Iwanischwili ein. Er werde den Willen der Wähler respektieren, sagte das Staatsoberhaupt.

6 Meldungen im Zusammenhang
Seine als pro-europäisch geltende Vereinigte Nationalbewegung werde in die Opposition gehen. Widersacher Iwanischwili hatte sich zuversichtlich geäussert, dass sein Sechs-Parteien-Bündnis genügend Stimmen erreichen würde, damit er Ministerpräsident werden kann.

Saakaschwili räumte die Niederlage seiner Partei in einer Fernsehansprache ein. Es sei klar, dass das oppositionelle Bündnis "Georgischer Traum" eine Mehrheit errungen habe, sagte er unter Berufung auf vorläufige Ergebnisse. Er werde alles tun, um der parlamentarischen Mehrheit die Arbeit zu erleichtern.

Die erst im April gegründete Bewegung "Georgischer Traum" lag nach Auszählung von gut einem Drittel der Stimmzettel mit 53,15 Prozent in Führung, wie die Zentrale Wahlkommission mitteilte. Das Lager von Saakaschwili kam demnach nur auf 41,6 Prozent der Stimmen.

Vor erschwerter Regierungsarbeit

Saakaschwilis Eingeständnis weckte die Hoffnung, dass ein Regierungswechsel friedlich verlaufen würde. Die Regierungsarbeit könnte aber schwierig werden, weil Saakaschwili bis zum Ende seiner Amtszeit im kommenden Jahr Präsident bleibt.

Iwanischwili sagte, sein Bündnis aus sechs Parteien könnte sich im Parlament in drei Fraktionen aufspalten. Es gebe bei den wichtigsten Thema aber gemeinsame Vorstellungen.

Beobachter loben Wahl

Internationale Beobachter lobten den Verlauf der Wahl. Zwar seien Wahlkämpfer und Sympathisanten eingeschüchtert worden. Die Georgier hätten aber ihren Willen bei der Wahl frei zum Ausdruck bringen können, erklärte die Beobachtergruppe, an der unter anderen Vertreter des EU-Parlaments und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE beteiligt waren.

Die EU lobte den Ablauf der Wahl. Nach einem "hart ausgetragenen und intensiven" Wahlkampf gratuliere die EU-Kommission beiden Seiten für "ihre konstruktiven ersten Reaktionen", sagte die Sprecherin der EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton am Dienstag in Brüssel. Die EU wolle politisch und wirtschaftlich weiter mit dem Land zusammenarbeiten.

Auch US-Botschafter Richard Norland gratulierte Iwanischwili bei einem Treffen in Tiflis zum Sieg. Russland schloss einen Neustart im zerrütteten Verhältnis mit dem Nachbarland nicht aus. "Im Parlament werden verantwortungsvollere und konstruktivere Kräfte vertreten sein", sagte Regierungschef Dmitri Medwedew laut der Agentur Interfax. Die Kreml-Partei Geeintes Russland sei zum Dialog bereit.

(fest/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Tiflis - In Georgien haben am Sonntagmorgen die Präsidentschaftswahlen begonnen. Knapp zehn Jahre nach der Rosenrevolution ... mehr lesen
Nach zwei Amtszeiten darf der inzwischen umstrittene Held der Rosenrevolution, Michail Saakaschwili, nicht mehr kandidieren.
Tiflis - Über drei Wochen nach dem Wahlsieg der Opposition in Georgien ist der proeuropäische Milliardär Bidsina Iwanischwili nun ... mehr lesen
Der Machtwechsel ist perfekt.
Mit dem Sieg der Opposition bei den Parlamentswahlen in Georgien hat auch der frühere Fussballstar Katscha ... mehr lesen
Neue Aufgabe für Katscha Kaladse.
Weitere Artikel im Zusammenhang
Tiflis - Georgiens Oppositionsführer Bidsina Iwanischwili hat am Montag kurz nach der Parlamentswahl von einem Machtwechsel gesprochen. Aber das Wahlrecht lässt Staatschef Michail Saakaschwili noch Chancen auf einen Sieg. mehr lesen 
Pedro Sánchez.
Pedro Sánchez.
Spanien  Madrid - Der Wirtschaftsexperte Pedro Sánchez will die spanischen Sozialisten (PSOE) als neuer Parteichef und Oppositionsführer aus der Krise führen. Der 42-jährige Parlamentsabgeordnete wurde am Samstag in Madrid zum Nachfolger von Alfredo Pérez Rubalcaba ernannt. 
«Verlierer» Eduardo Madina war mit grösserer Erfahrungen ins Wahlrennen gestiegen. (Archivbild)
«Schöner Pedro» wird neuer Parteichef von Spaniens Sozialisten Madrid - Der Madrider Abgeordnete Pedro Sánchez wird neuer Parteichef der spanischen Sozialisten (PSOE). Der ...
Ende der politischen Krise  Bagdad - Der höchste schiitische Geistliche im Irak hat Ministerpräsident Nuri al-Maliki indirekt ...  
Nuri al-Maliki verharrt auf seinem Posten.
Der Kandidat hat seit gestern eine eigene Facebook-Seite
Kurde Fuad Masum neuer Staatspräsident in Irak Bagdad - Nach monatelangem Tauziehen hat der Irak einen neuen Präsidenten. Das Parlament wählte am Donnerstag den kurdischen ...
Titel Forum Teaser
  • kubra aus Port Arthur 3012
    Quatsch zombie1969 Da verkennen Sie die Ukrainer ganz gewaltig. Die ... gestern 19:40
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2337
    In... den vergangenen Jahren wurde eine grosse Infrastruktur errichtet, ... gestern 13:48
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2337
    Hier... muss man keine Illusionen haben. Der Krieg in der Ukraine ist ein ... gestern 13:23
  • keinschaf aus Wladiwostok 2511
    SP-Verehrung Gassen-Sandy übt sich wieder mal in ihrer Vergötterung der SP. Jetzt ... gestern 12:57
  • Midas aus Dubai 3400
    Ja positiv denken Nämlich das Levrat in der EU Frage noch über 70 % der Bevölkerung gegen ... gestern 11:43
  • Midas aus Dubai 3400
    Märchenstunde Sie sollten auch nicht auf jede Märchenstunde eingehen! Putin ist ... gestern 11:31
  • Kassandra aus Frauenfeld 931
    Ich habe noch eine Geschichte gerade gehört: Der Putin habe gesagt, dass das Internet eine ... gestern 09:38
  • Kassandra aus Frauenfeld 931
    Lieber ein wenig positiver denken! Einige denken bei der Schweiz zuerst an den Mythos von 1291: Sie ... gestern 09:27
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
SA SO MO DI MI DO
Zürich 15°C 22°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen
Basel 14°C 21°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen
St.Gallen 16°C 24°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen
Bern 16°C 25°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen
Luzern 16°C 25°C leicht bewölkt, Gewitter, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen
Genf 17°C 25°C leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen
Lugano 19°C 24°C leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten