Georgische Zentralregierung kündigt Neuwahlen in Adscharien an

Premier Surab Schwanija sagte im adscharischen Fernsehen, für den Übergang solle eine staatliche Sonderkommission gebildet werden. Diese solle binnen zwei Tagen neue örtliche Führer für die Bezirke und Städte bestimmen sowie baldige Neuwahlen für den Obersten Rat Adschariens und andere Einrichtungen vorbereiten.

Zugleich betonte Schwanija - auch im Namen des georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili -, Tiflis werde den Autonomie-Status Adschariens respektieren. Dieser sei nicht gefährdet und werde es auch in Zukunft nicht sein.

Der Sonderstatus der Region solle endgültig durch ein besonderes Gesetz in der Verfassung festgelegt werden. Schwanija und Saakaschwili waren in Adscharien eingetroffen, nachdem Regionalführer Abaschidse zurückgetreten war und sich nach Moskau abgesetzt hatte.

Abaschidse beantragte laut einem adscharischen Vertreter bislang kein politisches Asyl. Das meldete die russische Nachrichtenagentur ITAR-TASS unter Berufung auf einen Mitarbeiter der Vertretung Adschariens in Moskau.

Er wisse nicht, wie lange Abaschidse in der russischen Hauptstadt bleiben wolle, sagte der Vertreter. Der zurückgetretene Regionalführer soll in Begleitung des früheren russischen Aussenministers Igor Iwanow und einigen engen Mitarbeitern in Moskau eingetroffen sein.

(fest/sda)