Gericht prüft Aufhebung von Pinochets Immunität
publiziert: Donnerstag, 19. Mai 2005 / 11:13 Uhr

Santiago de Chile - Ein Gericht in der chilenischen Hauptstadt Santiago will möglicherweise am kommenden Mittwoch über die Aufhebung der Immunität des früheren Militärmachthabers Augusto Pinochet entscheiden.

Besser spät als gar nicht: Pinochet droht ein Verfahren wegen Unterschlagung.
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Am Mittwoch (Ortszeit) hörte das Gericht zunächst die Argumente von Verteidigung und Anklage an. Ermittlungsrichter Sergio Muñoz verlangte die Aufhebung der Immunität, um Pinochet wegen Steuerhinterziehung anklagen zu können.

Der frühere chilenische Diktator unterhielt in den USA nach Angaben des Senats in Washington 125 geheime Bankkonten, auf denen er mindestens 13 Millionen Dollar (rund 15,8 Mio. Franken) angehäuft hatte. Bei der Geldwäsche soll ihm unter anderem die Riggs-Bank in Washington behilflich gewesen sein.

Als ehemaliger Staatschef und Senator geniesst Pinochet, der Chile nach einem blutigen Militärputsch von 1973 bis 1990 mit eiserner Faust regierte, parlamentarische Immunität. Diese muss ihm in jedem Einzelfall neu entzogen werden, um ihn strafrechtlich verfolgen zu können.

(fest/sda)

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