Gesetz gegen Subversion im Internet

Unter Strafe gestellt sind laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua nicht nur alle gegen die Regierung gerichteten Veröffentlichungen im Web, sondern auch die Verbreitung von Computerviren oder der Einbruch in fremde Rechner.

Da die Regierung ohnehin schon gegen alle kritischen Web-Seiten vorgeht, dürfte das neue Gesetz vor allem auch eine Reaktion auf die steigende Zahl der Online-Straftaten in China sein. Wie staatliche Medien berichteten, brechen Hacker immer wieder in Bank- und Börsenrechner ein. Auch die Zahl der Betrugsfälle nimmt zu. In mehr als 20 Städten soll es bei der Polizei Sonderkommissionen gegen Online-Kriminalität geben.

(AP)