Gesundheitsversorgung: CH und BRD kooperieren

Caspers-Merk und Zeltner, der Chef des Bundesamtes für Gesundheit (BAG), trafen sich in Bern, wie das deutsche Bundesministerium für Gesundheit mitteilte. Einen ersten Schritt in der Kooperation beider Länder bildet ein Pilotprojekt im Raum Basel, wie BAG-Sprecherin Christina Hertig auf Anfrage sagte.

Involviert in das dreijährige Projekt sind die beiden Basel und der Landkreis Lörrach. Dabei sollen Patienten in bestimmten, genau definierten Fällen medizinische Leistungen der Nachbarregion in Anspruch nehmen können. Der Pilotversuch startet am 1. Juli 2006.

Auswirkungen auf Kosten und Qualität klären

Nach Abschluss des Projekts werde man Bilanz ziehen, sagte Hertig. Untersucht werde insbesondere, wie sich die Kooperation auf die Kosten und die Qualität auswirkten. Eine zu klärende Frage sei auch, wie die Patienten diese Wahlfreiheit nutzen würden.

Fällt die Bilanz positiv aus, soll danach das Krankenversicherungsgesetz revidiert werden. Grundsätzlich würde weiter das Territorialprinzip gelten, wonach die Kassen nur medizinische Behandlungen in der Schweiz übernehmen müssen. Zusätzlich würden aber bestimmte Ausnahmen definiert.

Die Bundesregierung werde ihrerseits eine Gesetzesänderung vornehmen, kündigte Caspers-Merk an. Danach können Versicherte in Deutschland medizinische Leistungserbringer in der Schweiz ebenso in Anspruch nehmen, wie dies schon heute für andere EU- und EWR-Länder der Fall ist. Zudem können deutsche Kassen künftig Verträge mit Schweizer Leistungserbringern abschliessen.

(smw/sda)