Giorgio Napolitano neuer italienischer Präsident
publiziert: Mittwoch, 10. Mai 2006 / 17:00 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 11. Mai 2006 / 07:16 Uhr

Rom - Der Weg zur Regierungsbildung in Italien ist frei. Das Parlament wählte den 80-jährigen Ex-Kommunisten Giorgio Napolitano zu Italiens elftem Staatspräsidenten.

Giorgio Napolitano erreichte im vierten Wahlgang die absolute Mehrheit.
Giorgio Napolitano erreichte im vierten Wahlgang die absolute Mehrheit.
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Tagelang war unklar, ob Napolitano die erforderliche Anzahl Stimmen erhalten würde. In den ersten drei Wahlrunden hatte niemand die notwendige Zahl der 1009 Stimmen aus dem Abgeordnetenhaus und dem Senat erhalten.

Bei der vierten Runde war für einen Sieg nicht mehr eine Zwei- Drittels-Mehrheit, sondern nur noch eine absolute Mehrheit notwendig. Dies hätte 505 Stimmen entsprochen.

Geheime Wahl

Das Mitte-links-Bündnis Unione um Wahlsieger Romano Prodi verfügte über 540 Stimmen. Allerdings war die Wahl geheim und bot somit Raum für Abweichler.

Gewählt wurde schliesslich mit 543 Stimmen der Senator auf Lebenszeit Napolitano. Bereits am Montag wird er vereididgt. Am selben Tag trete sein 85-jähriger Vorgänger Carlo Azeglio Ciampi von seinem Amt zurück, teilte das Parlament mit. Ciampi hatte eine zweite siebenjährige Amtszeit abgelehnt.

Jetzt Regierungsbildung

Die Wahl des Staatschefs ebnet den Weg für die neue Regierung um Prodi. Wahrscheinlich werde Prodi bereits kurz nach der Vereidigung Napolitanos den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, berichteten Medien. Die Vertrauensabstimmung in den Parlamentskammern könnte am 23. Mai stattfinden, erklärte Prodi. Mit der Wahl Napolitanos hat das Mitte-Links-Bündnis seinen dritten Kandidaten für die Besetzung der höchsten Staatsämter durchgebracht. Zuvor waren Fausto Bertinotti von der «Rifondazione Comunista» als Präsident der Abgeordnetenkammer und Franco Marini von der «Margherita» als Senatspräsident gewählt worden.

Berlusconi mäkelt

«Die Linke hat sich aller wichtigen Ämter bemächtigt», mäkelte der bisherige Regierungschef Silvio Berlusconi. Er hatte sich offen gegen Napolitano ausgesprochen. «Dies ist nicht der Wille des Volkes, aber wir wünschen ihm alles Gute», sagte Berlusconi.

Prodi sagte, Napolitano sei «ein Präsident für alle» und sprach von «einem schönen Tag für die italienische Demokratie».

(fest/sda)

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