Gipfel zu EU-Verfassung gescheitert

Die kommende irische Präsidentschaft will sich noch nicht auf das weitere Vorgehen im Verfassungsstreit festlegen. Jetzt ist nicht der richtige Zeitpunkt, ein weiteres Treffen ins Auge zu fassen, sagte der irische Regierungschef Bertie Ahern in Brüssel.

EU-Kommissionspräsident Romano Prodi hat nach dem gescheiterten Gipfel Zeit zum Nachdenken gefordert. Jetzt ist nicht der Zeitpunkt, sich in Streit zu verlieren, sagte er in Brüssel.

Es sei lediglich ein verwässerter Kompromiss möglich gewesen, den niemand gewollt hätte. Er fügte hinzu: Jetzt müssen alle nachdenken. Aber der Geist des Verfassungskonvents ist noch lebendig.

Der spanische Ministerpräsident José María Aznar sagte, die Union wird auch ohne eine Einigung über die Verfassung funktionieren. Die Verantwortung für das Scheitern könne nicht einzelnen Ländern angelastet werden. Neben Polen wollte auch Spanien keine Einschränkung seines Einflusses in der Verfassung akzeptieren.

Bei den zweitägigen Verhandlungen in der belgischen Hauptstadt sollte die künftige Verfassung der Europäischen Union unter Dach und Fach gebracht werden. Knackpunkt der Verhandlungen waren jedoch die künftigen Machtverhältnisse im EU-Ministerrat.

(tr/sda)