Gipfeltreffen: Deutschland, Frankreich und Polen zu Irak
publiziert: Freitag, 9. Mai 2003 / 22:09 Uhr / aktualisiert: Freitag, 9. Mai 2003 / 22:30 Uhr

Wroclaw - Deutschland, Frankreich und Polen haben am Gipfeltreffen des Weimarer-Dreiecks für Irak pragmatische Lösungen verlangt.

Gerhard Schröder, Jacques Chirac, Aleksander Kwasniewski am Gipfeltreffen in Polen.
Gerhard Schröder, Jacques Chirac, Aleksander Kwasniewski am Gipfeltreffen in Polen.
Es gebe zwar Meinungsunterschiede zur Bewertung des Irak-Krieges, räumte der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder nach dem Treffen ein, doch gleichzeitg ein gemeinsames Interesse, dass es zu keiner humanitären Katastrophe in Irak kommt.

Frankreichs Präsident Jacques Chirac wollte sich nicht von vornherein zum Entwurf der USA für eine neue Resolution des UNO-Sicherheitsrates zur Aufhebung der Sanktionen gegen Irak äussern. Er bekräftigte jedoch den Willen Frankreichs, in offenem und konstruktiven Geist in die Debatte über die Zukunft Iraks einzusteigen.

Er hoffe auf die Wiederherstellung der vollen Souveränität des Irak so schnell wie möglich und eine zentrale Rolle der Vereinten Nationen. Zugleich betonte der französische Präsident, dass die Regeln des Völkerrechts für alle gelten müssten.

Einseitigkeit und Präventivkrieg dürften nicht die Doktrin der Welt von morgen werden, sagte er mit Blick auf den Irak-Krieg, in dem Polen, anders als Deutschland und Frankreich, die USA unterstützt hatte.

Schröder verwies auf die bereits bestehende Beteiligung deutscher Soldaten an internationalen Schutztruppen und verfassungsrechtliche Probleme Deutschlands. Diese machten einen Einsatz ohne UNO-Auftrag unmöglich.

Das von Polen für einen Irak-Einsatz vorgeschlagene deutsch-polnisch-dänische Korps Nordost aus Stettin (Szczecin) sei objektiv nicht in der Lage, eine solche Aufgabe wahrzunehmen.

Neben Irak standen vor allem die Erweiterung der EU, die europäische Aussen- und Sicherheitspolitik, das bevorstehende Referendum in Polen über den EU-Beitritt und das Verhältnis zu Russland im Mittelpunkt des vierten Weimar-Gipfels, wie Polens Präsident Aleksander Kwasniewski sagte.

(bert/sda)

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