Ärzte ergreifen das Referendum nicht
«Gläserner Patient»: Ärzte und Spitäler verzichten auf Referendum
publiziert: Freitag, 10. Feb 2012 / 17:12 Uhr
Die Daten kommen nun codiert zu den Krankenkassen.
Die Daten kommen nun codiert zu den Krankenkassen.

Bern - Seit Monaten tobt ein Streit darum, welche Patientendaten die Spitäler den Krankenkassen künftig liefern müssen. Mit einer Zusicherung an die Ärzte hat Gesundheitsminister Alain Berset den Weg für eine Lösung geebnet. Diese verzichten nun auf ein Referendum.

5 Meldungen im Zusammenhang
Dies teilten der Ärzteverband FMH und die Konferenz der Kantonalen Ärzteschaften (KKA) am Freitag mit. Der Spitalverband H+ hatte sich schon früher dagegen entschieden, von sich aus Unterschriften gegen die umstrittene Revision des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) zu sammeln.

Die Schweizerische Patienten-Organisation verzichtet ebenfalls auf ein Referendum, wie Präsidentin Margrit Kessler auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda sagte. Wenn der neue Bundesrat schon auf die Anliegen der Betroffenen eingehe, dann müsse man das honorieren, erklärte sie.

Lösung in Griffweite

Damit könnte der neue KVG-Artikel und die darauf gestützte Verordnung nach Ablauf der Referendumsfrist Mitte April in Kraft treten. Es wäre das Ende einer langen und teils giftig geführten Auseinandersetzung. Auslöser war die neue Spitalfinanzierung, die seit Anfang Jahr in Kraft ist. Im Rahmen der Einführung der Fallpauschalen musste unter anderem die Frage der Datenübermittlung geregelt werden.

Die Krankenkassen verlangten den vollständigen Patientendatensatz mit allen Diagnosen und Nebendiagnosen, um die Rechnungsstellung überprüfen zu können. Bei Patientenorganisationen weckte dies die Angst vor dem «gläsernen Patienten»; der Spitalverband H+ sah darin einen Verstoss gegen den Daten- und Persönlichkeitsschutz und eine Verletzung des Arztgeheimnisses.

Durchs Parlament gewürgt

Weil sich Spitäler und Krankenkassen auf dem Verhandlungsweg nicht einig wurden, beschloss der Bundesrat, die Angelegenheit auf dem Verordnungsweg zu lösen. Bloss fehlte ihm dafür die gesetzliche Grundlage. Diese beschaffte er sich in der letzten Wintersession, indem er eine KVG-Revision «in einer Nacht-und-Nebel-Aktion durchs Parlament würgte», wie es der Sprecher einer betroffenen Branchenorganisation formulierte.

Ob gewollt oder nicht, trat das Parlament dabei aber auch der privaten Ärzteschaft auf die Zehen, die von der neuen Spitalfinanzierung bis dahin gar nicht betroffen gewesen war. Im neuen KVG-Artikel stand nämlich, dass alle Leistungserbringer im Gesundheitswesen den Krankenkassen Diagnosen und Prozeduren codiert zu übermitteln haben.

(fest/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Der Streit zwischen den ... mehr lesen
Laut Gesetz sei die Helsana verpflichtet, die Rechnungen zu überprüfen.
Das elektronische Patientendossier ist für den Patienten freiwillig.
Bern - Die vom Bund angestrebte freiwillige Einführung des elektronischen Patientendossiers wird in der soeben abgelaufenen Vernehmlassung grundsätzlich begrüsst. Es gibt aber auch gewisse ... mehr lesen
Umstrittene Übermittlung von Patientendaten.
Bern - Die Schweizer Spitäler lehnen die Umsetzung des neuen Fallpauschalen-Systems ab. Sie wehren sich vor allem dagegen, dass sie ab nächstem Jahr alle Patientendaten und Angaben zu ... mehr lesen 6
Bern - Die Kritik am Austausch von ... mehr lesen
Die Ärzteschaft fürchtet einen «Ausverkauf des Arztgeheimnisses».
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Einschulung.
Einschulung.
Publinews    Wenn man von optimaler Begleitung von Schulkindern spricht, denken wohl die wenigsten Menschen an einen Schulthek. Der Inbegriff der Begleitung liegt immer noch im Mutter- oder Vaterbegriff begraben. mehr lesen  
Der Sehsinn gilt als wichtigster Sinn des Menschen. Rund 90 Prozent aller Umwelteindrücke hängen von den Augen ab. Trotzdem steigt die Anzahl an fehlsichtigen Menschen seit einigen Jahren auf der ganzen Welt an. Ganz besonders seit der Digitalisierung. mehr lesen  
ZHAW - Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften  Bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen belegt die Schweiz im internationalen Vergleich ... mehr lesen  
Auch das ist Digital Health: Trainingsspiele für ältere Menschen (ZHAW-Forschungsprojekt «WeTakeCare»)
Nur ein Augenarzt kann eindeutig feststellen, ob es sich um eine allergische Bindehautentzündung handelt.
Publinews Der Fachbegriff im Bereich der Medizin für eine Bindehautentzündung lautet Konjunktivitis. Diese entsteht selten durch eine Infektion. In den meisten ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Di Mi
Zürich 3°C 9°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Basel 6°C 10°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
St. Gallen 5°C 12°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Bern 2°C 8°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Luzern 4°C 11°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Genf 5°C 9°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Lugano 6°C 8°C bedeckt, wenig Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten