400 Millionen Projekt abgelehnt
Glarner Landsgemeinde:
Vorlage Entlastungsstrasse zurückgewiesen
publiziert: Sonntag, 6. Mai 2001 / 15:31 Uhr

Glarus - Die Glarner Landsgemeinde hat am Sonntag das Projekt für eine über 400 Millionen Franken teure Erschliessungs- und Entlastungsstrasse durch den Kanton deutlich zurückgewiesen.

Das grösste Strassenprojekt im Glarnerland sorgte bereits im Vorfeld für heftige Kontroversen. Zur Debatte standen zwei Varianten der Linienführung. Der Landrat beantragte der Landsgemeinde, die 453 Millionen Franken teure Variante Berg-Linth anzunehmen. Sie führt bei Näfels westwärts in einen Tunnel, Netstal und Glarus würden dabei umfahren.

Die Variante Linth hingegen sieht eine Linienführung bei allen drei Gemeinden dem Talfuss entlang vor und würde rund 403 Millionen Franken kosten. Die deutliche Ablehnung der Vorlage durch die Landsgemeinde verzögert das Projekt nun um Jahre.

Das Glarnerland befasst sich seit 1971 mit einer Umfahrungsstrasse für die vom Verkehr am meisten betroffenen Gemeinden Näfels, Netstal und Glarus.

Keine Neuregelung der Spitalfinanzierung

Abgelehnt wurde an der Landsgmeinde ein SP-Antrag zur Neuregelung der Spitalfinanzierung. Die SP hatte gefordert, dass die Krankenversicherer für Kantonseinwohner in der allgemeinen Abteilung künftig höchstens einen Anteil von 40 Prozent der anrechenbaren Kosten übernehmen müssen.

Unbestritten war das neue Bildungsgesetz, welches mit zwei geringfügigen Änderungsanträgen genehmigt wurde. Damit wird das Erziehungs- und Bildungswesen im Kanton Glarus erstmals in einem Erlass geregelt. Einstimmig wurde auch der neuen Zivilprozessordnung zugestimmt. Sie tritt am 1. Januar 2002 in Kraft.

Unverändert bleibt 2002 der Steuerfuss. Er beträgt wie bisher 95 Prozent der einfachen Steuer. Der Antrag der Regierung war unbestritten. An der gut besuchten Landsgemeinde nehmen unter anderem auch Nationalratspräsident Peter Hess und die Nidwaldner Regierung in corpore teil.

(kil/sda)

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