Greenpeace fordert CO2-Abgabe
publiziert: Donnerstag, 19. Jan 2006 / 13:26 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 19. Jan 2006 / 15:27 Uhr

Bern - Die Umweltorganisation Greenpeace hat bei der Bundesversammlung in Bern eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Bundesrat eingereicht.

Greenpeace fordert eine CO2-Abgeabe.
Greenpeace fordert eine CO2-Abgeabe.
1 Meldung im Zusammenhang
Dieser komme bei der Einführung der CO2-Lenkungsabgabe seiner gesetzlichen Verantwortung nicht nach. Das für die Einführung der CO2-Abgabe öfters genannte Startdatum vom 1. Januar 2006 sei ungenutzt verstrichen, bedauert Greenpeace in einer Medienmitteilung. Dabei sei seit mindestens zwei Jahren klar, dass die Ziele des Gesetzes nicht erreicht werden könnten, wenn nicht schnellstmöglich Lenkungsinstrumente eingeführt würden.

Im CO2-Gesetz heisse es klipp und klar: Wenn es absehbar sei, dass die CO2-Reduktionsziele nicht erreicht würden, müsse der Bundesrat die CO2-Abgabe auf Brennstoffen (Heizöl, Gas) und Treibstoffen (Benzin, Diesel) einführen.

Ohne Lenkungsabgeabe Ziele nicht zu erreichen

Schon im Jahr 2004 habe sich deutlich abgezeichnet, dass die CO2- Reduktionsziele ohne eine CO2-Lenkungsabgabe nicht eingehalten werden könnten. Und die Prognosen hätten eine Ziellücke von 2,9 Millionen Tonnen CO2 im Jahr 2010 gezeigt.

«Geschehen ist jedoch bislang nichts», schreibt Greenpeace und macht dafür den Bundesrat verantwortlich. Dieser sei dem Druck der Öllobbyisten erlegen und scheine die Zeichen der Zeit nicht erkannt zu haben.

Die Aufsichtsbeschwerde verlangt von der Bundesversammlung, den Bundesrat dazu anzuhalten, das CO2-Gesetz sofort umzusetzen, also «die gesetzlich vorgesehenen Schritte einzuleiten beziehungsweise ein Verfahren zu wählen, welches den Vorgaben des CO2-Gesetzes entspricht».

Bundesrat soll informieren

Ferner soll der Bundesrat öffentlich darüber informieren, warum die gesetzlichen Vorgaben bisher nicht eingehalten wurden und sich zu einem verbindlichen Zeitplan für die Einführung einer CO2- Lenkungsabgabe zu verpflichten.

Der Bundesrat vertrödle wertvolle Zeit, wird Alexander Hauri von der Klima-Kampagne von Greenpeace im Communiqué zitiert. Das könne sich die besonders vom Klimawandel betroffene Schweiz schlicht nicht leisten. Das Extremjahr 2005 mit dem verheerenden Hochwasser im August und dem Trockenherbst mache dies einmal mehr deutlich.

(fest/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Die nationalrätliche ... mehr lesen
Die CO2-Abgabe wird noch nicht so schnell kommen.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Reifen für Autos
Reifen für Autos
Publinews Das sollten Autofahrer bei der Wahl der Reifen für die jeweilige Jahreszeit beachten  Das die Wahl der richtigen Reifen einen nicht unwesentlichen Anteil an der Sicherheit auf Europas Strassen hat ist wohl unbestritten. Nicht umsonst investiert die Reifenindustrie jedes Jahr mehrere Millionen an Forschungs und Entwicklungsgeldern um für Fahrzeuge den jeweils bestmöglichen Reifen zu konzipieren. mehr lesen  
Wie Europa seine Autobahnen finanziert  Die Haupturlaubszeit naht und besonders denjenigen, die ins Ausland reisen wollen, empfiehlt sich ... mehr lesen  
Autobahn, Autos, Sonnenuntergang
Die Helme sitzen: Eine Familie auf einer gemütlichen Fahrradtour.
Publinews Sicherheit auf dem Velo  Jährlich verunglücken 16'700 Velofahrer, wie eine schweizweite Unfallstatistik zu berichten weiss. Gäbe es eine ... mehr lesen  
Gotthard 2016  Berlin - «Tunnel» - mit sechs Riesenbuchstaben feiert die Schweizer Botschaft in Berlin die Eröffnung des neuen Gotthard-Basistunnels. Während zwei Monaten wird der ... mehr lesen 1
Die Schweizer Botschaft in Berlin mit Tunnel-Schriftzug.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 6°C 22°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Basel 7°C 22°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
St. Gallen 9°C 19°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Bern 6°C 21°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Luzern 7°C 21°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Genf 10°C 20°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig freundlich
Lugano 12°C 18°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten