Grossbritannien sagt EU-Gipfel ab
publiziert: Donnerstag, 4. Aug 2005 / 17:47 Uhr

Brüssel - Angesichts der EU-Krise verzichtet Grossbritannien als amtierender "EU-Vorsitzender" auf den traditionellen Herbstgipfel der Union in Brüssel.

Grossbritannien brauche nur einen Gipfel.
Grossbritannien brauche nur einen Gipfel.
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Stattdessen werden zum selben Termin am 27. und 28. Oktober nur die Staats- und Regierungschefs in Grossbritannien an einem bisher unbekannten Ort informell - das heisst ohne förmliche Beschlüsse - über die Zukunft des europäischen Sozialmodells beraten.

Von Seiten der britischen EU-Ratspräsidentschaft hiess am Donnerstag, es hätten sich in der Vergangenheit zwei Gipfeltreffen pro Halbjahr eingebürgert. Grossbritannien brauche aber nur einen Gipfel, und der werde am 15. und 16. Dezember in Brüssel stattfinden.

Verfassungs- und Finanzkrise

Die 25er-Gemeinschaft ist in der Krise, da die Bürger Frankreichs und der Niederlande in Volksabstimmungen den neuen Verfassungsvertrag mehrheitlich abgelehnt haben. Ausserdem ist der finanzielle Rahmen der Gemeinschaft von 2007 bis 2013 nach dem gescheiterten Brüsseler Juni-Gipfel weiterhin ungeregelt.

Am Europäischen Rat, wie ein EU-Gipfeltreffen offiziell heisst, nehmen neben den "Chefs" üblicherweise auch die Aussen- und Finanzminister teil. Seit der grossen Ost-Erweiterung der EU am 1. Mai 2004 finden alle regulären Gipfel in Brüssel statt.

Bisher ist ein regulärer Gipfel pro Halbjahr rechtlich vorgesehen; die noch nicht geltende neue Verfassung sieht zwei Treffen pro Halbjahr vor.

(bert/sda)

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