Grosse Koalition ohne Schröder

«Ich werde der nächsten Bundesregierung nicht angehören. Definitiv nicht angehören», sagte der 61-jährige Schröder beim Gewerkschaftstag der IG Bergbau, Chemie, Energie (BCE) in Hannover. Zuvor hatte Schröder Meldungen über seinen bevorstehenden Rückzug nur indirekt bestätigt.

Die Ankündigung Schröders erfolgte zwei Tage nach der Weichenstellung für eine grosse Koalition. An den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen werde er aber beteiligt sein, machte Schröder klar.

Weiterführung der Reformen

«Ich will die neue Regierung wirklich unterstützen mit allen Kräften die ich habe.» Die neue Koalition müsse Erfolg haben. Schröder benannte zugleich Kernziele der SPD für diese Koalition. So betrachte er es als die Aufgabe seiner Partei, dass die Reformen weitergehen, ohne dass der soziale Zusammenhalt aufgegeben werde.

Die Wähler hätten den Kurs der von ihm angestossenen Reform-«Agenda 2010» bestätigt. Die neue Regierung müsse den Kurs fortführen. Die Gewerkschafter feierten Schröder stehend mit langem Applaus. Der Bundeskanzler war sichtlich bewegt.

Direkt im Anschluss flog er in die Türkei zu einem Treffen mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Am Freitag trifft er in Paris Präsident Jacques Chirac.

Bedauern über Rücktritt

SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter bedauerte den Rückzug Schröders nach sieben Jahren an der Regierungsspitze. Nach der Vor-Einigung auf eine grosse Koalition hatte es in der SPD Versuche gegeben, Schröder das Aussenministerium in der grossen Koalition schmackhaft zu machen.

Nach der Abschieds-Ankündigung Schröders setzte die SPD ihre Vorbereitungen für die Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU fort. Die Parteispitze traf sich zu einer Klausur in Berlin. Die Sozialdemokraten wollen am Donnerstag über ihren Forderungskatalog mit der Postenverteilung entscheiden.

Bei der CDU waren für Donnerstag eine Sitzung des Fraktionsvorstands und für Freitag eine Präsidiumssitzung geplant. Dabei will die Union die Linie für die Verhandlungen festlegen. Der Beginn der Koalitionsverhandlungen ist auf Montag angesetzt. Sie sollen etwa vier Wochen dauern.

(bert/sda)