Ende der Koalition in Hamburg - Neuwahlen
Grüne beenden Schwarz-Grüne Regierungskoalition in Hamburg
publiziert: Sonntag, 28. Nov 2010 / 16:09 Uhr
Fraktionschef Jens Kerstan will Neuwahlen.
Fraktionschef Jens Kerstan will Neuwahlen.

Hamburg - Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg steht vor dem Aus: Die Grünen haben am Sonntag die Koalition mit der CDU aufgekündigt. «Wir streben Neuwahlen an», sagte Fraktionschef Jens Kerstan in Hamburg.

100 Tage nach dem Rücktritt des Ersten Bürgermeisters Ole von Beust und dem Wechsel zu Christoph Ahlhaus (beide CDU) müsse die Partei feststellen, «dass dieser Neustart nicht gelungen ist».

Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg ist das erste und bislang einzige Bündnis dieser Art auf Länderebene. «Der gemeinsame Geist und die grosse Verlässlichkeit, die diese Koalition bis zum Sommer getragen haben, sind verflogen», sagte Grünen-Landeschefin Katharina Fegebank. Sie fügte hinzu: «Für einen weiteren Neustart sehen wir keine Chance, weil es keine hinreichenden Gemeinsamkeiten mehr gibt, eine für Hamburg gute Regierungsarbeit zu leisten.»

«Neuwahlen das ehrlichste Angebot»

Am Samstagabend hatten sich die Grünen auf einer Klausurtagung mit dem Zustand der Koalition beschäftigt. Entsprechende Beschlüsse von Fraktion und Landesvorstand fielen einstimmig. «Wir sind überzeugt, das Neuwahlen das ehrlichste Angebot an die Stadt sind», sagte Fegebank.

Nach Angaben der Grünen wurde Bürgermeister Ahlhaus am Sonntag über die Entwicklung informiert. «Er hat das zur Kenntnis genommen», sagte Bildungssenatorin Christa Goetsch. Am 13. Dezember soll sich eine Landesmitgliederversammlung mit dem Ausstieg aus der Koalition beschäftigen, zwei Tage später soll die Bürgerschaft über einen entsprechenden Antrag abstimmen. Neuwahlen könnten laut den Grünen am 20. Februar stattfinden.

(fest/sda)

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