Grüne in Deutschland: Nein zu Tornado-Einsatz

Damit musste die Parteiführung in Göttingen eine Schlappe einstecken. Parteichef Reinhard Bütikofer und andere Spitzen-Grüne hatten sich für die Fortführung des Einsatzes ausgesprochen.

Auch in dem nun gefassten Beschluss bekennen sich die Grünen grundsätzlich zur deutschen Beteiligung an der internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF.

Voraussetzung dafür sei aber ein deutlicher Kurswechsel hin zu einem Vorrang des zivilen Wiederaufbaus. Komme es dazu innerhalb eines überschaubaren Zeitraums nicht, solle auch das ISAF-Engagement der Bundeswehr beendet werden.

Demonstranten fordern Ende

Die Bundestagsfraktion der Grünen wurde deshalb aufgefordert, im Oktober gegen eine Mandatsverlängerung des Afghanistan-Einsatzes zu stimmen. Derzeit hat die Bundeswehr mit etwa 3000 Soldaten in Afghanistan im Einsatz.

In Berlin forderten mehrere Tausend Demonstranten ein Ende des Afghanistan-Einsatzes der deutschen Bundeswehr. Die Veranstalter, ein Bündnis aus Friedens- und Sozialgruppen unter Führung der Linkspartei, sprachen von 10'000, die Polizei von knapp 5000 Teilnehmern.

Mit Blick auf die in den nächsten Wochen anstehenden Entscheidungen im Bundestag kritisierten sie die Strategie zur Stabilisierung des Landes als gescheitert.

Merkel warb für Verlängerung

Bundeskanzlerin Angela Merkel warb erneut für eine Verlängerung des militärischen Engagements in Afghanistan. «Es gibt keine Alternative dazu», sagte Merkel in ihrer wöchentlichen Videobotschaft im Internet.

Dabei gehe es nicht nur um das Wohl der afghanischen Bevölkerung, sondern auch um die Sicherheit in Deutschland.

(tri/sda)