Grünes Licht für Bauarbeiten auf der Gotthard-Achse
Bern - Der NEAT-Gesamtkredit wird auf 19,1 Milliarden Franken erhöht. Dies hat nach dem Ständerat der Nationalrat mit 172 zu 7 Stimmen entschieden. Damit ist der Weg frei für die Fortsetzung der Bauarbeiten auf der Gotthard-Achse.
Der um 3,5 Milliarden erhöhte Kredit enthält 1,3 Milliarden für Risiken «mit hoher Eintretenswahrscheinlichkeit», wie KVF-Sprecher Urs Hany (CVP/ZH) sagte. Weitere 400 Millionen sind für weniger wahrscheinliche Risiken reserviert.
Preisstand von 1998
Der Kredit basiert auf dem Preisstand von 1998 und dem Stand des Projekts von 2007. Die SVP hätte die Vorlage deshalb zurückweisen und vom Bundesrat verlangen wollen, alle Preise auf den Index von 2007 hochzurechnen. Die Räte sollten beim Entscheid den aktuellen Stand der Kosten kennen, verlangte Peter Föhn (SVP/SZ).
Die Erhöhung des NEAT-Gesamtkredits ist eine der sechs Vorlagen gemäss Bundesbeschluss über Bau und Finanzierung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs (FinöV), die dem Parlament in einer Gesamtschau vorliegen. Damit wird sich der Nationalrat voraussichtlich im Winter befassen.
Zu FinöV gehören die umstrittenen Vorlagen zur Zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB). Es sind Projekte im Rahmen von «Bahn 2000» für den Ausbau von Knoten und wichtigen Verbindungen im Schweizer Schienennetz. Der neue Basistunnel durch den Zimmerberg gehört zur zweiten und letzten ZEB-Vorlage.
(tri/sda)
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