Lausanne - Nigeria erhält von der Schweiz weitere Unterlagen zur Abacha-Affäre. Nigeria muss allerdings noch eine Zusicherung abgeben. Das Bundesgericht hat die Beschwerden gegen die Rechtshilfe-Entscheide weitgehend abgewiesen.
Bundesgericht in Lausanne. Dagegen erhoben Angehörige des 1998 verstorbenen Diktators Sani Abacha, Personen aus seinem Umfeld und mehrere Offshore-Firmen mehrere Beschwerden. Vier davon hat das Bundesgericht nun abgewiesen, auf eine ist es nicht eingetreten. Eine weitere Beschwerde hat es teilweise gutgeheissen.
Demnach muss Nigeria dem Bundesamt für Justiz vor dem Hintergrund der problematischen Menschenrechtssituation zunächst konkrete Garantien dafür abgeben, dass die Abacha-Witwe Maryam und die zwei Söhne Mohammed und Abba in der Haft oder in einem Verfahren menschenrechtskonform behandelt werden.
Dem Abacha-Clan wird vorgeworfen, zwischen 1993 und 1998 rund 2,2 Milliarden US-Dollar Vermögen der nigerianischen Zentralbank abgezweigt zu haben.
Im Rahmen des Rechtshilfeverfahrens wurden Vermögenswerte in der Höhe von rund 80 Millionen US-Dollar blockiert. Über 500 Millionen Dollar wurden zudem im Rahmen des Strafverfahrens eingefroren, das die Genfer Justiz gegen Angehörige des Abacha-Clans führt.
(bsk/sda)
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