Grünes Licht für Überflüge und Militärkonvoi
publiziert: Mittwoch, 23. Mrz 2011 / 17:20 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 23. Mrz 2011 / 21:43 Uhr
Bisher ist von Grossbritannien offenbar noch kein Gesuch eingegangen.
Bisher ist von Grossbritannien offenbar noch kein Gesuch eingegangen.

Bern - Der Bundesrat erlaubt ausländischen Streitkräften für Einsätze in Libyen Überflüge über die Schweiz. Die Landesregierung habe das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) am Mittwoch dazu ermächtigt, solche Überflüge zu genehmigen, sagte Bundesratssprecher André Simonazzi vor den Medien

6 Meldungen im Zusammenhang
Der Bundesrat hat explizit festgehalten, dass auch bewaffnete Kampfflugzeuge die Schweiz überfliegen dürfen, wie BAZL-Sprecher Anton Kohler auf Anfrage sagte. Die Genehmigung für Überflüge erteilt das BAZL in Absprache mit dem Aussen- und dem Verteidigungsdepartement.

Nach Angaben des BAZL lagen bis am Mittwoch keine Gesuche für die Benutzung des Schweizer Luftraums vor. Voraussetzung für die Genehmigung ist, dass die Überflüge im Rahmen der UNO-Resolution zu Libyen erfolgen.

Durchfahrt genehmigt

Der Bundesrat hatte auf Basis der Resolution bereits die Durchfahrt eines Konvois von 20 britischen Militärfahrzeugen genehmigt. Der Konvoi durchquerte die Schweiz am Montag. Er umfasste 20 Militärfahrzeuge samt Personal und Unterhaltsmaterial für Flugzeuge. Weitere Gesuche für Durchfahrten wurden laut Simonazzi bis anhin nicht gestellt.

Mit der letzte Woche verabschiedeten Resolution 1973 hatte der UNO-Sicherheitsrat von Libyen einen sofortigen Waffenstillstand gefordert und die internationale Staatengemeinschaft ermächtigt, zum Schutz der Zivilbevölkerung sowie zur Durchsetzung eines Flugverbotes in Libyen «alle notwendigen Massnahmen» zu ergreifen.

Praxis angepasst

Was die Überflüge betrifft, hat die Schweiz in den vergangenen Jahrzehnten ihre Praxis angepasst. Laut Haager Abkommen von 1907 dürfen Neutrale im Kriegsfalle den Kriegführenden keine Transitrechte für Truppen oder Material durch (oder über) ihr Territorium erlauben.

In diesem Sinne verbot die Schweiz im Prinzip die Durchfuhr von Truppen und Kriegsmaterial durch ihr Territorium. Im Zweiten Weltkrieg erlaubte sie offiziell nur Gütertransite der Achsenmächte durch ihr Land.

Während des Kalten Krieges hielt die Schweiz am Transitverbot fest. Auch im Golfkrieg 1990/91 weigerte sie sich, den Alliierten ihren Luftraum für militärische Überflüge zur Verfügung zu stellen - nur humanitäre Flüge waren erlaubt. Da die Allierten das Verbot damals aber nicht beachteten, sah sich der Bundesrat genötigt, die Bewilligung nachträglich auszusprechen.

(sda/ht/news.ch)

Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von 4 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Für die Aktion für eine ... mehr lesen 1
Nur für die Verteidigung.
Bern - Die Erlaubnis für ausländische Streitkräfte, für ihre Einsätze in Libyen über die ... mehr lesen 1
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey
Ueli Maurer: «Schlimmstenfalls ist die Region für Jahrzehnte destabilisiert.»
Bern - Verteidigungsminister Ueli Maurer steht dem militärischen Einsatz der Allianz in Libyen kritisch gegenüber. Das Ziel, die libysche Bevölkerung vor Gaddafis Truppen zu schützen, ... mehr lesen 2
Bern - Ein Konvoi von 20 britischen ... mehr lesen 22
Einmal quer durch die Schweiz.
Weitere Artikel im Zusammenhang
Bundeshaus.
Bern - Die Schweiz anerkennt die ... mehr lesen
Die Schweiz im Krieg
Operation Gaddafi: Neutralität am Ende! Die Schweiz im Krieg.

Was? Jetzt halten sie mich wieder für einen zynischen Populisten?
Tja, pech. Ist nicht von mir. Sondern die neue Schlagzeile der Weltwoche.

Ich kann nur jedem empfehlen mal 4 Ausgaben hintereinander zu kaufen und zu lesen.
Der Unterhaltungswert ist grandios, da hat man nicht selten das Gefühl den Nebelspalter zu lesen.

Besonders aufregend sind ja die Video-Posts von Roger Köppel auf der Weltwochen Homepage.

Gerade aktuell: Hildebrand-Bashing (hat sich getraut die Banken zu kritisieren), Atom Hysterie (ist ja alles nur halb so schlimm), Gaddafi der Falschverstandene, alles Schlechte kommt von Links, SVP die Retterin der Schweiz.

Nein wirklich, man unterschätzt diese Unterhaltungszeitung total. Besseres Infotainement gepaart mit populistische Propaganda gibt es schlicht nicht. Da ist ja Fox News gerade ernüchternd langweilig dagegen.

Und danke an Kubra: Ohne Sie wäre ich nie zum "Fan" der SVP Zeitung..äh...Weltwoche geworden.
Su muss es sein.
Und die Munition können sie auch haben. Neutralität heisst nicht das man mit einem Diktator zusammenarbeiten muss. Bei solchen sachen sollte man nicht neutral sein.
Schrei! Zeter! Aufruhr!
Unsere Neutralität geht den Bach ab!
Geht demonstrieren auf die Strasse, JETZT!

Neutralität geht über Despotenregime, was interessiert uns Gaddafi! Neutralität forever!
Schweizer wählen S##!!
das geht nun einfach zu weit
Dies ist eine reine Provokation, denn die Schweiz überfliegen bringt den Streitkräften ein paar wenige Minuten Zeitgewinn. Dies ist mit dem Haager Abkommen nicht mehr vereinbar. Solange wir uns die Neutralität auf die Fahne schreiben, müssen dies unsere 4 Frauen und 3 Männer respektieren.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Johann Schneider-Ammann eröffnet den Gotthard-Basistunnel.
Johann Schneider-Ammann eröffnet den Gotthard-Basistunnel.
Beginn mit Segnung  Bern - Mit einem Treffen der Verkehrsminister der Alpenländer am Dienstagnachmittag werden die Feierlichkeiten zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels eingeläutet. Wenige Stunden später wird der Tunnel der SBB übergeben. mehr lesen 
353 Millionen Franken für den Asylbereich  Bern - Der Nationalrat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2015 sowie die Nachtragskredite zum laufenden Budget deutlich genehmigt. Vor allem die zusätzlichen Kosten für das Asylwesen gaben aber im Rat zu reden. mehr lesen   1
Der Bundesrat müsse dafür sorgen, dass sich der Tunnel bezahlt mache.
Gotthard 2016  Altdorf - Die Alpen-Initiative fordert den Bundesrat auf, mit der Verlagerung der Gütertransporte von der ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute So Mo
Zürich 5°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen recht sonnig
Basel 10°C 10°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen sonnig
St. Gallen 4°C 7°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt sonnig
Bern 6°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen recht sonnig
Luzern 5°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt recht sonnig
Genf 5°C 10°C trüb und nassleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen recht sonnig
Lugano 3°C 12°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt bedeckt, wenig Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten