Eine Fraktion mehr im Parlament
Grünliberale erwarten einen Sitz pro Kommission
publiziert: Mittwoch, 26. Okt 2011 / 18:07 Uhr
Die Grünliberalen um Präsident Bäumle haben einen starken Einzug in die Schweizer Politik gefeiert.
Die Grünliberalen um Präsident Bäumle haben einen starken Einzug in die Schweizer Politik gefeiert.

Bern - Im Parlament gibt es in der nächsten Legislatur wahrscheinlich eine Fraktion mehr. Fünf Mandate sind dafür nötig, die Grünliberalen haben im Nationalrat neu deren zwölf. Bei dieser Grösse erwartet die Partei auch mindestens einen Sitz in jeder Kommissionen.

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Bisher bildete die GLP zusammen mit CVP und EVP eine Fraktion. Ihre Nationalratsmitglieder hatten Einsitz in fünf Kommissionen. «Wir rechnen damit, dass wir jetzt mindestens einen Sitz pro Kommission bekommen, vielleicht auch zwei», sagte Generalsekretärin Sandra Gurtner-Oesch.

Dies könnte teilweise auf Kosten der CVP-Fraktion gehen. Die EVP mit ihren zwei Nationalrätinnen will der Fraktion aber treu bleiben: «Sehr wahrscheinlich machen wir mit der CVP weiter, wenn wir uns auf die gleichen Grundsätze einigen können», sagte EVP-Präsident Heiner Studer am Mittwoch auf Anfrage.

Empfindliche Verluste

Neben dem Abgang der GLP muss die CVP den Verlust von drei eigenen Mandaten verschmerzen. Ihr bleibt der Trost, dass sich der neue CSP-Nationalrat Karl Vogler aus Obwalden ihrer Fraktion anschliessen wird.

Die Grünen ihrerseits, die bei den Wahlen fünf Mandate eingebüsst haben, verlieren auch noch die bisherige CSP-Vertreterin Marie-Thérèse Weber-Gobet (FR), die bei der Grünen Fraktion Anschluss gefunden hatte.

Weiter schrumpft die grüne Fraktion, weil in der Waadt kein Kandidat der Linken als Nachfolger für Josef Zisyadis gewählt wurde. Dessen Anschluss hatte den Grünen vor vier Jahren erlaubt, drei Sitze in den wichtigsten Kommissionen zu beanspruchen. Ob sie davon einen oder zwei abgeben muss, ist noch nicht klar.

Die BDP dagegen wird ihre Vertretung in den Kommissionen ausbauen können. Die bisher fünfköpfige Fraktion verfügte über insgesamt sechs Kommissionssitze. Neu hat die BDP-Delegation neun Mitglieder.

FDP und SVP müssen nach dem Verlust mehrerer Mandate um die Grösse ihrer Vertretungen in den Kommissionen bangen. Der SVP schliesst sich jedoch die um ein Mitglied verstärkte Lega-Delegation an. Es sei wahrscheinlich, dass die Lega die Zusammenarbeit mit der SVP fortsetze, sagte der Wiedergewählte Lorenzo Quadri.

(dyn/sda)

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