Handelsminister wollen rasche Doha-Wiederaufnahme
publiziert: Samstag, 27. Jan 2007 / 16:32 Uhr / aktualisiert: Samstag, 27. Jan 2007 / 17:25 Uhr

Davos - Ein von der Schweiz einberufenes WTO-Ministertreffen in Davos sendet das Signal aus, dass die Doha-Runde nicht tot ist. Die Handelsminister sprachen sich für einen raschen Neustart der Welthandelsgespräche aus.

Leuthard möchte neben der Landwirtschaft einen Einbezug weiterer Wirtschaftssektoren
Leuthard möchte neben der Landwirtschaft einen Einbezug weiterer Wirtschaftssektoren
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Die rund 30 Minister hätten sich bei ihrem Treffen das Ziel gesetzt, die hochrangigen Gespräche in Genf «bald» wiederaufzunehmen, sagte Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard vor den Medien. Einen Termin nannte sie nicht.

WTO-Generaldirektor Pascal Lamy, der seit Monaten für einen Neustart plädiert hatte, sprach im Bündner Kurort von einer Phase, in der man der Landung näher komme. Er betonte, dass es ohne neue Angebote der EU, der USA oder der von Brasilien und Indien angeführten Schwellenländer keinen Abschluss geben werde.

Uneinigkeit der EU

EU-Handelskommissar Peter Mandelson hatte bereits im Vorfeld des WTO- Minigipfels neue Zugeständnisse in Aussicht gestellt. So würden die EU-Agrarzölle gemäss dem überarbeiteten Brüsseler Vorschlag in einen Bereich vorstossen, der den Vorstellungen der G20-Entwicklungsländer entspreche, bekräftigte Mandelson. Seine Ideen sind allerdings innerhalb der EU umstritten.

Ausserdem hielt Mandelson fest, dass der Zollabbau nur umgesetzt werde, wenn sich die andern Handelsblöcke ebenfalls bewegten. Die Schweiz und mit ihr die G10-Staaten hätten sich mit dem EU-Vorschlag noch nicht auseinander gesetzt, sagte Leuthard.

Streitpunkt Agrarsubventionen

Die Doha-Handelsrunde war im Juli ausgesetzt worden, nachdem sich massgebliche Industrie- und Schwellenländer nicht auf einen Abbau von Handelssubventionen einigen konnten. Zentraler Streitpunkt waren die Agrarsubventionen.

Leuthard bekräftigte ihre Auffassung, dass ein Abschluss der Doha- Runde nur möglich werde, wenn neben der Landwirtschaft weitere Wirtschaftssektoren einbezogen würden. Alle Seiten müssten mehr Flexibilität beweisen.

(ht/sda)

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