Hanija akzeptiert Entlassung nicht
publiziert: Freitag, 15. Jun 2007 / 07:04 Uhr / aktualisiert: Freitag, 15. Jun 2007 / 07:32 Uhr

Gaza - Der palästinensische Ministerpräsident Ismail Hanija will seine Entlassung durch Präsident Mahmud Abbas nach der Machtübernahme der radikal- islamischen Hamas im Gazastreifen nicht akzeptieren.

Für die Gewalt der vergangenen Wochen macht Ismail Hanija die Fatah verantwortlich.
Für die Gewalt der vergangenen Wochen macht Ismail Hanija die Fatah verantwortlich.
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Nach Angaben des arabischen Nachrichtensenders Al Dschasira sagte Hanija bei einer Pressekonferenz in der Nacht, seine Regierung werde als Regierung der nationalen Einheit im Amt bleiben.

Seine Amtsenthebung und die Ausrufung des Notstands durch Abbas seien übereilt gewesen.

Abbas habe offensichtlich nicht die Konsequenzen seines Schrittes bedacht. Der Präsident habe «voreilige Entscheidungen» getroffen.

Abbas hatte angesichts der Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen die Einheitsregierung aufgelöst und den Notstand ausgerufen. Abbas folgte den Empfehlungen der Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO), die ihm zuvor auf einer Dringlichkeitssitzung in Ramallah zu diesen Schritten geraten hatte.

Recht und Ordnung gefordert

Die Hamas wolle keinen separaten Staat im Gazastreifen ohne eine Einbeziehung des Westjordanlandes ausrufen, sagte Hanija. Die Hamas werde im Gazastreifen für Sicherheit sorgen. Für die Gewalt der vergangenen Wochen machte Hanija die Verfolgung von Hamas-Anhängern durch die Fatah verantwortlich.

Hanija rief die Polizei und die Sicherheitskräfte der Hamas auf, ab sofort Recht und Ordnung durchzusetzen. Sie sollten privates und öffentliches Eigentum schützen. Er rief die Hamasmitglieder auf, gnädig mit gefangenen Fatah-Anhängern umzugehen, berichtete der israelische Onlinedienst ynet von der Pressekonferenz.

Die Hamas kontrolliert nach Angaben von Augenzeugen und des Hamas-Radios seit der Nacht den Amtssitz von Abbas in der Stadt. Fatah-Anhänger, die das Gebäude gehalten hatten, hätten sich kampflos ergeben, hiess es. Damit brachte Hamas den gesamten Gazastreifen unter ihre Kontrolle.

Der «Bruderkrieg» der Palästinenser löste rund um den Globus Initiativen zur Krisenbewältigung aus. Die Arabische Liga berief für heute eine Sondersitzung in Kairo ein.

(bert/sda)

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