Hanija legt Kabinettsliste vor
publiziert: Montag, 20. Mrz 2006 / 07:23 Uhr

Gaza - Der designierte palästinensische Ministerpräsident Ismail Hanija von der radikalislamischen Hamas-Organsiation hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas seine Kabinettsliste zur Billigung vorgelegt.

Eine Hamas-Alleinregierung wird immer wahrscheinlicher.
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Dem neuen Kabinett gehören nach den Worten Hanijas 14 Minister aus dem Westjordanland und zehn aus dem Gazastreifen an, darunter eine Frau und ein Christ. Genauere Angaben über die Zusammensetzung machte er nicht.

Abbas erklärte, er werde binnen 24 bis 48 Stunden das PLO- Exekutivkomitee einberufen, um ihr Hanijas Liste vorzulegen. Nach gescheiterten Koalitionsgesprächen läuft alles auf eine Hamas- Alleinregierung hinaus.

Einbindung der Fatah gescheitert

Insgesamt sollten mehrere Schlüsselressorts an ausgewiesene Hardliner der radikalislamischen Organisation gehen. Bei dem Treffen mit Abbas legte Hanija auch sein Regierungsprogramm vor.

Hanija hatte eingeräumt, dass die Hamas mit ihrem Vorhaben gescheitert sei, die künftige Regierung durch die Einbindung von Abbas´ Fatah und anderen gemässigten Parteien auf eine breitere Grundlage zu stellen. Fatah-Fraktionsführer Assam el Ahmad begründete das Nein seiner Gruppierung zum Eintritt in eine Koalition mit grundlegenden politischen Differenzen.

Israel lehnt Kontakte ab

Aus dem Umfeld des Präsidenten verlautete, Abbas werde die Liste angesichts der klaren Hamas-Mehrheit im Parlament voraussichtlich billigen. Möglicherweise werde er mit seiner Zustimmung aber bis zur israelischen Parlamentswahl am 28. März warten.

Israel lehnt alle Kontakte mit einer Hamas-geführten Regierung ab und hatte Abbas aufgefordert, die Bildung einer solchen Regierung zu verhindern.

(ht/sda)

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