Happige Vorwürfe gegen Nef - Sondersitzung

«Die Armee erscheint nach den Auftritten von Roland Nef und Bundesrat Samuel Schmid und auch den neuesten Enthüllungen in einem schlechten Licht», sagte Zuppiger. Die Einberufung habe er mit dem SIK-Vizepräsident Jakob Büchler (CVP/SG) abgesprochen. Die Glaubwürdigkeit der Armee stehe auf dem Spiel.

Polizeiprotokoll gibt Ausschlag

Den Ausschlag für die Sitzung gaben gemäss Zuppiger und Büchler Auszüge aus einem in der «SonntagsZeitung» abgedruckten Polizeiprotokoll, das Details zum Inhalt der Anzeige von Nefs ehemaliger Lebensgefährtin enthält.

Der Gesamtbundesrat müsse nicht nur aufklären, welche Vorwürfe gegen Nef vorgelegen hätten, sondern auch aufzeigen, «wie das Verteidiungsdepartement wieder sauber geführt werden kann», sagte Zuppiger. «Ich will zudem wissen, wie der Bundesrat das Verhalten seines Kollegen Schmid beurteilt».

Gemäss der «Sonntagszeitung» soll Roland Nef im Namen seiner Ex-Partnerin auf Sexinserate geantwortet haben. Die Zeitung beruft sich dabei auf Aussagen der Frau gemäss Protokoll der Stadtpolizei Zürich vom September 2006. In Folge soll Nefs Ex-Partnerin von Männern kontaktiert worden sein, die Sex mit ihr wollten. Eine offizielle Bestätigung des Sachverhaltes liegt allerdings noch nicht vor.

Nef wollte die Vorwürfe nicht kommentieren. Er liess über seine Anwälte verlauten, er bedaure, «dass die Rufmord-Kampagne ihren Fortgang nimmt».

Grüne fordern Rücktritt von Schmid und Nef

Die Grünen wollen der SIK beantragen, den Rücktritt von VBS-Chef Samuel Schmid und Armeechef Roland Nef zu fordern. Vertreter der übrigen Parteien erhöhten mit Aussagen gegenüber der «Tagesschau» von SF den Druck auf Armeechef Nef und Schmid.

Die CVP fordert demzufolge eine Bundesratssitzung noch vor dem Ende der Sommerpause.

Unerwartete Wendung

Zuvor hat FDP-Präsident Fulvio Pelli von der Landesregierung gefordert, die Voraussetzungen für die Wahl von Armeechef Roland Nef nochmals zu überprüfen. Dabei müssten Nef und Bundesrat Samuel Schmid gegenüber dem Gesamtbundesrat Transparenz schaffen. Nef und Schmid müssten dem Bundesratsgremium erklären, «worum es genau ging», sagte Pelli in einem Interview mit dem «Sonntag».

Eine Sondersitzung hatte die Sicherheitskommission zunächst abgelehnt, nachdem bekannt wurde, dass gegen Nef bei seiner Wahl eine Strafanzeige hängig war und der Bundesrat darüber von Verteidigungsminister Samuel Schmid nicht informiert worden war. Eine sofortige Sitzung hatte einzig die Grüne Partei gefordert.

(ht/news.ch mit Agenturen)