Harte Antwort auf Assads Rede

Das dämmerte den Insassen, als der Regierungs-Airbus auf dem Flughafen der jordanischen Hauptstadt auch zwei Stunden nach dem geplanten Start nicht abhob. Nach drei Stunden wurde es dann zur Gewissheit.

Grund für die Absage waren die harschen Worten von Syriens Staatschef Baschar el Assad auch in Richtung Israel.

Eigentlich wollte Steinmeier mit seiner Reise Syrien stärker in die Suche nach einem Frieden im Nahen Osten einbinden. Er wollte Assad viele Fragen stellen, die der aber durch seine Rede vor Journalisten in Damaskus schon fast alle beantwortete.

Er sprach von einem «siegreichen Widerstand» der Hisbollah und forderte die arabischen Herrscherhäuser zur Unterstützung der radikalislamischen Organisation auf. Zudem solle Israel aus dem Friedensprozess ausgeschlossen werden, weil Israel eben der Feind sei.

«Massiv» verärgert

Die damit ausgelöste Absage übermittelte ein massiv verärgerter Steinmeier seinem syrischen Amtskollegen Walid al-Muallem telefonisch aus dem auf dem Flughafen wartenden Flugzeug. Der arabische Dolmetscher wurde zu diesem Zweck in den vorderen Teil der Regierungsmaschine gerufen.

Der Syrien-Besuch werde nicht verschoben, sondern klipp und klar abgesagt, musste sich ein überraschter Al-Muallem anhören. Damit soll Syrien das Signal gegeben werden, dass man sich eine positive Haltung ganz anders vorstellt.

Damaskus hat im jüngsten Konflikt nach westlicher Lesart wegen der Unterstützung der Hisbollah alles andere als eine konstruktive Rolle gespielt. Auch wegen der Bindung an den Iran geriet das Land zunehmend in die Isolation.

Zwar konnten Diplomaten in der Rede Assads vor Journalisten in Damaskus nichts wesentlich Neues entdecken. Harsche Töne ist man aus Syrien gewohnt. Als nicht akzeptabel wurde aber in der deutschen Delegation der Zeitpunkt der Assad-Äusserungen gewertet.

Gerade jetzt gehe es um einen grösstmögliche Unterstützung für die UNO-Resolution 1701, die die Grundlage für die Waffenruhe im Libanon ist.

Rede ist «negativer Beitrag»

«Die Rede des syrischen Präsidenten Assad ist ein negativer Beitrag, der den gegenwärtigen Herausforderungen und Chancen im Nahen Osten in keiner Weise gerecht wird», begründete Steinmeier seine Absage. Darüber hatte er zuvor auch die Kanzlerin Angela Merkel informiert.

Syrien könne zwar durch eine konstruktive Haltung verloren gegangenes Vertrauen wiederherstellen. Dafür sei aber eine klares und unzweideutiges Bekenntnis zur Beilegung regionaler Interessensunterschiede durch friedliche Mittel unabdingbar, gab Steinmeier zu bedenken.

Dabei hatten Emissäre vor dem Besuch Steinmeiers versucht, Syrien davon zu überzeugen, dass der Weg aus der derzeitigen Isolation keine «Einbahn- sondern eine Zweibahnstrasse» ist.

Offenbar gab es in Syrien unterschiedliche Auffassungen über die Richtung auf dieser Strasse. Nach der Absage Steinmeiers ist Syrien jedenfalls weiter in die Isolation gerutscht.

(Helmut Reuter, dpa/sda)