Hauskrach in der Basler SVP

publiziert: Donnerstag, 11. Mrz 2004 / 22:03 Uhr

Basel - Der Basler SVP-Grossrat Eugen Schmid, der sich im Kantonsparlament für Verbalattacken von Parteipräsidentin Angelika Zanolari entschuldigt hatte, kann vorderhand in der Partei bleiben. Sein Mandat als Fraktionschef soll er jedoch abgeben.

Eugen Schmid hatte sich bei Angelika Zanolari entschuldigt.
Eugen Schmid hatte sich bei Angelika Zanolari entschuldigt.
Der Vorstand der Basler SVP befasste sich am Donnerstagabend mit dem von Zanolari als politische Todsünde empfundenen Auftritt des Fraktionschefs vor dem Ratsplenum. Laut Zanolari wurde einstimmig beschlossen, Schmid in einem Brief zur Demission als Chef der 13 Mitglieder starken SVP-Grossratsfraktion aufzufordern.

Kommt Schmid dieser Aufforderung nicht nach, werde der Vorstand an der nächsten Sitzung über seinen Ausschluss diskutieren, sagte Zanolari gegenüber der sda weiter. Neuer Fraktionschef soll nach Ansicht des Vorstands Oskar Herzig werden. Im Gegensatz zu Schmid gehört Herzig dem Parteivorstand an.

Die umstrittene Loyalitätserklärung der Basler SVP, die alle Kandidaten für die Gesamterneuerungswahlen vom kommenden Herbst unterzeichnen müssen, war an der Vorstandssitzung nur am Rand ein Thema.

Das Papier, das zu einer Kostenbeteiligung am Wahlkampf verpflichtet und im Fall eines Parteiwechsels eine Busse von 10 000 Franken vorsieht, sei bisher von acht Bisherigen signiert worden, so Zanolari. Zwei hätten allerdings Teile gestrichen.

(bert/sda)

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