Heikles Misstrauensvotum gegen Villepin
publiziert: Montag, 15. Mai 2006 / 12:27 Uhr / aktualisiert: Montag, 15. Mai 2006 / 12:57 Uhr

Paris - Nach knapp einem Jahr im Amt steht Frankreichs Premierminister Dominique de Villepin vor seinem dritten und heikelsten Misstrauensvotum.

Kann sich Dominique de Villepin aus der Clearstrem-Affäre schadlos heraus manövrieren?
Kann sich Dominique de Villepin aus der Clearstrem-Affäre schadlos heraus manövrieren?
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Der konservative Regierungschef ist wegen der Clearstream-Affäre angeschlagen. Bei dem Misstrauensvotum auf Antrag der Sozialisten werden Gegenstimmen aus der Regierungspartei UMP für möglich gehalten. UMP- Chef und Villepin-Rivale Nicolas Sarkozy gilt als eines der Opfer in der Affäre, in deren Zentrum verleumderische Anschuldigungen wegen angeblicher Schwarzgeldkonten stehen.

Erstmals will der Chef der Zentrumsliberalen (UDF), François Bayrou, gegen die Regierung stimmen, die von der UDF seit 2002 im Wesentlichen mitgetragen wurde.

Die UMP-Fraktion in der Nationalversammlung verfügt über 364 von 577 Stimmen und damit über eine klare Mehrheit. Villepins Vorgänger Jean- Pierre Raffarin hatte innerhalb seiner drei Jahre als Premier zwei Misstrauensvoten zu überstehen.

Bislang führte in Frankreichs 1958 gegründeter Fünfter Republik nur ein Misstrauensvotum zum Rücktritt eines Premierministers: Im Oktober 1962 wurde damit Georges Pompidou gestürzt.

Aus Neuwahlen ging er aber als klarer Sieger hervor und blieb bis 1968 im Amt. Ein Jahr später wurde er als Nachfolger von Charles de Gaulle zum Präsidenten gewählt.

(fest/sda)

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