Hindernis vor Türkei-Gesprächen ausgeräumt
publiziert: Mittwoch, 21. Sep 2005 / 21:06 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 28. Sep 2005 / 16:47 Uhr

Brüssel - Der Weg zur Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei am 3. Oktober ist so gut wie frei. Nach wochenlangem Streit einigten sich die EU-Regierungen endgültig auf den Text für eine Zypern-Erklärung.

Der Verhandlungsrahmen für die Türkei-Gespräche sei weitgehend geklärt.
Der Verhandlungsrahmen für die Türkei-Gespräche sei weitgehend geklärt.
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Wie bereits am Montagabend legten die EU-Botschafter am Mittwoch ihren Regierungen erneut einen gemeinsamen Text für die Zypern-Erklärung vor. Dieser bekam am Nachmittag aus allen Hauptstädten grünes Licht.

Darin wird die Türkei aufgefordert, ihre Beziehungen zu Zypern «raschest möglich zu normalisieren». «Die Anerkennung aller Mitgliedstaaten ist eine notwendige Komponente des Beitrittsprozesses», heisst es weiter.

Die EU reagiert mit der Zypern-Erklärung auf die offizielle Mitteilung der Türkei von Ende Juli, sie erkenne Zypern bis auf weiteres nicht völkerrechtlich an.

Verhandlungsrahmen

Mit der nun erzielten Einigung ist die Aufnahme der Beitrittsgespräche nach Angaben der britischen Ratspräsidentschaftnur nur noch abhängig von der Annahme des «Verhandlungsrahmens». Dieser soll Details für die einzelnen Politikbereiche definieren.

Der Verhandlungsrahmen für die Türkei-Gespräche ist nach Angaben von Diplomaten unter den EU-Regierungen inzwischen aber weitgehend geklärt. Einzig Österreich meldete noch Beratungsbedarf an. Wien versuchte weiterhin, neben dem Vollbeitritt auch die «privilegierte Partnerschaft» als Ziel festzuschreiben.

Ein Sprecher des britischen Ratsvorsitzes zeigte sich «völlig zuversichtlich», dass die Verhandlungen wie geplant am 3. Oktober im Rahmen des Treffens der Aussenminister in Luxemburg beginnen könnten.

(bert/sda)

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