Höhere Lohnabzüge für IV-Sanierung
publiziert: Donnerstag, 16. Nov 2006 / 19:27 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 16. Nov 2006 / 20:09 Uhr

Bern - Pascal Couchepin will die IV über eine Erhöhung der Lohnabzüge sanieren. Er bestätigte gegenüber der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens einen Bericht des «Tages-Anzeigers».

Die Wirtschaft müsse auch einen finanziellen Effort leisten, begründet der Gesundheitsminister.
Die Wirtschaft müsse auch einen finanziellen Effort leisten, begründet der Gesundheitsminister.
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Wenn man die Wirtschaft in die Entschuldung integrieren wolle, müsse diese auch einen zusätzlichen finanziellen Effort leisten, begründet dies der Gesundheitsminister. Demzufolge denkt Couchepin über eine Erhöhung der Lohnabzüge um insgesamt rund 0,6 Prozent nach, je hälftig auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer verteilt.

Arbeitgeber gegen höhere Lohnabzüge

Bei den Arbeitgebern, die bei der Sanierung der IV eine Erhöhung der Mehrwertsteuer favorisieren, kommt Couchepins Vorschlag nicht gut an. Durch eine Erhöhung der Lohnabzüge würden die Arbeitskosten erhöht, sagte Thomas Daum, Direktor des Arbeitgeberverbands, in der «Tagesschau». Dies wäre Gift für die Schweizer Wirtschaft.

Mit dem Vorschlag befindet sich Couchepin auf der Linie der nationalrätlichen Sozialkommission (SGK). Diese schlug Anfang November vor, der Bund solle die rund 24 Milliarden Schulden der IV zur Hälfte selber tilgen, da die IV-Sanierung auch eine Aufgabe des Bundes sei. Laut der SGK hat Finanzminister Hans-Rudolf Merz dabei aber grosse Bedenken.

Erhöhung der Mehrwertsteuer bedingt Verfassungsabstimmung

Die verbleibenden rund 12 Milliarden Franken will die SGK durch die Erhöhung der Lohnprozente aufbringen. Kommissionspräsident Pierre Triponez (FDP/BE) begründete dies damit, dass eine Erhöhung der Mehrwertsteuer eine Verfassungsabstimmung bedingen würde.

(lg/sda)

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