Verbände Schon früh hat der sgv vor den finanziellen Folgen einer 13. AHV-Rente gewarnt. Die Finanzierungsvorschläge des Bundesrates, die eine Anhebung der Lohnprozente vorsahen, werden vom Verband als inakzeptabel bezeichnet. Der sgv spricht sich stattdessen für ein ausgewogenes Gesamtpaket aus, das eine moderate Erhöhung des Rentenalters sowie eine leichte Anhebung der Mehrwertsteuersätze beinhaltet. mehr lesen
Affäre Hildebrand
IT-Mitarbeiter und Lei schieben sich Schuld zu
publiziert: Mittwoch, 30. Mrz 2016 / 15:13 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 13. Apr 2016 / 10:17 Uhr
Die beiden Parteien schieben sich die Schuld gegenseitig zu.
Zürich - Weder der IT-Mitarbeiter noch der Thurgauer SVP-Kantonsrat Hermann Lei wollen in der Affäre Hildebrand das Bankgeheimnis verletzt haben. Sie schieben sich gegenseitig die Schuld zu: Der andere sei die treibende Kraft gewesen, sagen beide sinngemäss.
Der IT-Mitarbeiter einer Bank, der die privaten Kontodaten des damaligen Nationalbankpräsidenten Philipp Hildebrand kopiert hatte und am Ende dessen Fall herbeigeführt hatte, will kein Whistleblower sein.
Er habe die vertraulichen Daten nicht in die Öffentlichkeit hinausgetragen, sagte dessen Verteidiger am Mittwoch vor dem Bezirksgericht Zürich. Sein Mandant sei mit den in seinen Augen heiklen Daten vielmehr zu seinem Anwalt, seinem ehemaligen Schulkollegen Hermann Lei, gegangen, um ihn um Rat zu fragen.
Denn als «gewissenhafter Mensch» habe er wissen wollen, ob er als Bankangestellter etwas unternehmen müsse oder nicht, sagte der Verteidiger. Es sei dann Lei gewesen, der Druck gemacht habe, Politiker und Journalisten zu informieren. Der Verteidiger sprach in diesem Zusammenhang gar von Nötigung.
Deshalb verlangte er für seinen Mandanten, der auf Grund eines Arztzeugnisses von der Teilnahme an der Verhandlung dispensiert war, einen Freispruch vom Vorwurf der Bankgeheimnisverletzung.
Lei: «Ich habe dieses Wissen nicht gesucht»
Einen Freispruch forderten auch der Thurgauer SVP-Kantonsrat und Anwalt Hermann Lei und dessen Verteidiger. Sein früherer Schulkollege, der IT-Mitarbeiter, sei ja an ihn herangetreten, sagte Lei. «Ich habe dieses Wissen nicht gesucht.»
Laut Lei sei sein ehemaliger Kollege «besessen von der Idee» gewesen, die Informationen über die privaten Devisengeschäfte auf Hildebrands Konto an die Medien weiterzureichen.
Das betonte auch Leis Verteidiger: «Die Drähte liefen zwischen den beiden heiss, die Kommunikation hatte aber nur eine Richtung.» Der IT-Mitarbeiter habe Lei belagert und mit Mails richtiggehend zugemüllt. Dieser habe sich in den Fall verbissen.
Druck auf die Nationalbank machen
Für die Staatsanwältin war hingegen klar: Der IT-Mitarbeiter hat sich der Bankgeheimnisverletzung schuldig gemacht, Lei der Gehilfenschaft und Anstiftung dazu. Sie plädierte am Mittwoch auf eine bedingte Freiheitsstrafe von zwölf Monaten für den Bankangestellten sowie auf eine bedingte Geldstrafe von 150 Tagessätzen für Lei.
Als Motiv nannte die Staatsanwältin in ihrem Plädoyer, dass die beiden Beschuldigten der Politik der Nationalbank grundsätzlich kritisch gegenüber standen. Zudem hätten sie sich über die in ihren Augen kritischen Devisengeschäfte Hildebrands empört. Mit den Bankdaten wollten sie offenbar Druck auf die Nationalbank machen.
Urteil wird in zwei Wochen eröffnet
Ob sich nun der IT-Mitarbeiter, Hermann Lei oder beide strafrechtlich etwas vorwerfen lassen müssen, wird sich in zwei Wochen weisen. Das Bezirksgericht Zürich wird am 13. April das Urteil eröffnen.
Klar und unbestritten waren nach dem neunstündigen Prozesstag einzig die Eckpunkte in der Affäre Hildebrand. Demnach kopierte der IT-Bankmitarbeiter im Oktober 2011 die Bankdaten von Hildebrand.
Auf diesem privaten Konto schien der Kauf und der Verkauf von US-Dollar auf - und dazwischen lag der Entscheid der Nationalbank, einen Euromindestkurs von 1,20 Franken einzuführen.
Mit den Daten und dem Verdacht auf Insidergeschäfte suchte der IT-Mitarbeiter Lei auf. Die beiden informierten daraufhin mehrere Politiker, unter anderem den damaligen SVP-Nationalrat Christoph Blocher sowie Journalisten.
Es gibt keine weiteren Verfahren
Weitere Verfahren in der Affäre Hildebrand gibt es nicht. Der Nationalbankpräsident trat zwar im Januar 2012 zurück. Er begründete den Schritt aber damit, dass er nicht in der Lage sei, zweifelsfrei zu beweisen, dass seine damalige Frau die publik gewordenen Devisengeschäfte getätigt habe.
Die Staatsanwaltschaft eröffnete gegen Hildebrand kein Verfahren wegen Insidergeschäften. Die Verfahren gegen Blocher und andere Politiker im Zusammenhang mit der Bankgeheimnisverletzung wurden eingestellt.
Er habe die vertraulichen Daten nicht in die Öffentlichkeit hinausgetragen, sagte dessen Verteidiger am Mittwoch vor dem Bezirksgericht Zürich. Sein Mandant sei mit den in seinen Augen heiklen Daten vielmehr zu seinem Anwalt, seinem ehemaligen Schulkollegen Hermann Lei, gegangen, um ihn um Rat zu fragen.
Denn als «gewissenhafter Mensch» habe er wissen wollen, ob er als Bankangestellter etwas unternehmen müsse oder nicht, sagte der Verteidiger. Es sei dann Lei gewesen, der Druck gemacht habe, Politiker und Journalisten zu informieren. Der Verteidiger sprach in diesem Zusammenhang gar von Nötigung.
Deshalb verlangte er für seinen Mandanten, der auf Grund eines Arztzeugnisses von der Teilnahme an der Verhandlung dispensiert war, einen Freispruch vom Vorwurf der Bankgeheimnisverletzung.
Lei: «Ich habe dieses Wissen nicht gesucht»
Einen Freispruch forderten auch der Thurgauer SVP-Kantonsrat und Anwalt Hermann Lei und dessen Verteidiger. Sein früherer Schulkollege, der IT-Mitarbeiter, sei ja an ihn herangetreten, sagte Lei. «Ich habe dieses Wissen nicht gesucht.»
Laut Lei sei sein ehemaliger Kollege «besessen von der Idee» gewesen, die Informationen über die privaten Devisengeschäfte auf Hildebrands Konto an die Medien weiterzureichen.
Das betonte auch Leis Verteidiger: «Die Drähte liefen zwischen den beiden heiss, die Kommunikation hatte aber nur eine Richtung.» Der IT-Mitarbeiter habe Lei belagert und mit Mails richtiggehend zugemüllt. Dieser habe sich in den Fall verbissen.
Druck auf die Nationalbank machen
Für die Staatsanwältin war hingegen klar: Der IT-Mitarbeiter hat sich der Bankgeheimnisverletzung schuldig gemacht, Lei der Gehilfenschaft und Anstiftung dazu. Sie plädierte am Mittwoch auf eine bedingte Freiheitsstrafe von zwölf Monaten für den Bankangestellten sowie auf eine bedingte Geldstrafe von 150 Tagessätzen für Lei.
Als Motiv nannte die Staatsanwältin in ihrem Plädoyer, dass die beiden Beschuldigten der Politik der Nationalbank grundsätzlich kritisch gegenüber standen. Zudem hätten sie sich über die in ihren Augen kritischen Devisengeschäfte Hildebrands empört. Mit den Bankdaten wollten sie offenbar Druck auf die Nationalbank machen.
Urteil wird in zwei Wochen eröffnet
Ob sich nun der IT-Mitarbeiter, Hermann Lei oder beide strafrechtlich etwas vorwerfen lassen müssen, wird sich in zwei Wochen weisen. Das Bezirksgericht Zürich wird am 13. April das Urteil eröffnen.
Klar und unbestritten waren nach dem neunstündigen Prozesstag einzig die Eckpunkte in der Affäre Hildebrand. Demnach kopierte der IT-Bankmitarbeiter im Oktober 2011 die Bankdaten von Hildebrand.
Auf diesem privaten Konto schien der Kauf und der Verkauf von US-Dollar auf - und dazwischen lag der Entscheid der Nationalbank, einen Euromindestkurs von 1,20 Franken einzuführen.
Mit den Daten und dem Verdacht auf Insidergeschäfte suchte der IT-Mitarbeiter Lei auf. Die beiden informierten daraufhin mehrere Politiker, unter anderem den damaligen SVP-Nationalrat Christoph Blocher sowie Journalisten.
Es gibt keine weiteren Verfahren
Weitere Verfahren in der Affäre Hildebrand gibt es nicht. Der Nationalbankpräsident trat zwar im Januar 2012 zurück. Er begründete den Schritt aber damit, dass er nicht in der Lage sei, zweifelsfrei zu beweisen, dass seine damalige Frau die publik gewordenen Devisengeschäfte getätigt habe.
Die Staatsanwaltschaft eröffnete gegen Hildebrand kein Verfahren wegen Insidergeschäften. Die Verfahren gegen Blocher und andere Politiker im Zusammenhang mit der Bankgeheimnisverletzung wurden eingestellt.
(cam/sda)
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Zürich - Zwei Schuldsprüche in der ... mehr lesen
Zürich - Die Staatsanwältin in der ... mehr lesen
Zürich - Heute Mittwoch steht der ... mehr lesen
Zürich - Er hat die Affäre Hildebrand ... mehr lesen
Digitaler Strukturwandel Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Import Migration und Artenschutz im Fokus Das Schweizerische Zollmuseum hat seine Pforten wieder für ... mehr lesen
Fotografie Noch bis zum 16. Juni in der Galerie BelleVue Basel Die Ausstellung im BelleVue/Basel präsentiert eine spannende fotografische Reise von den turbulenten 1970er-Jahren bis zur Gegenwart. Dabei bilden Fotografien aus dem Erbe von Kurt Graf/fotolib Basel den Ausgangspunkt. mehr lesen
Buchhaltung Bern - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. März 2024 beschlossen, die Zinssätze für die ausstehenden Covid-19-Kredite per 31. März 2024 unverändert zu belassen. Für Kredite bis 500'000 Franken sind weiterhin 1,5 Prozent und für Kredite über 500'000 Franken 2 Prozent zu entrichten. mehr lesen
- melabela aus littau 1
es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18 - Pacino aus Brittnau 731
Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49 - Pacino aus Brittnau 731
Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
-
20:06
Dafür stehen die Buchstaben am Ende von Schweizer Nummerschildern -
18:39
Kristall und Edelstein Boutiquen: Einzigartige Geschenke und faszinierende Steinkraft -
18:11
Wiens erstaunliche Neuentdeckung: Klimts verlorenes Meisterwerk wird versteigert -
22:42
Aussenhandel schrumpft im ersten Quartal 2024 -
18:54
Die Evolution des Balles an den Fussball-WMs: Von Leder bis Hightech -
15:59
Spannende Einblicke in die Welt der Berufsbildung -
23:12
Im Notfall helfen können − Deswegen ist der Nothelferkurs so wichtig -
14:52
CBD in Mahlzeiten und Getränken: Worauf sollte man achten? -
14:43
Die Kunst des Loslassens: Leben im Einklang mit dem Wenigen -
00:00
Wie Themenhotels in der Schweiz Ihre Reise unvergesslich gestalten - Letzte Meldungen
- Specialized Sales Microsoft Modern Work
Mägenwil - Das erwartet dich Du wirst eng mit den Alltron Technical Sales und dem Competec Account Management... Weiter - Product Manager*in Server & Netzwerk
Mägenwil - Das erwartet dich Du bist ein Experte auf dem Thema Server und Storage, und übernimmst bei Competec... Weiter - SALES ENGINEER (m/w)
Herzogenbuchsee - IHRE HAUPTAUFGABEN Sie sind Teil eines schnell wachsenden Teams in dem innovativen Potenzialmarkt... Weiter - Sales Support DE/FR
Mägenwil oder Winterthur - Das erwartet dich Du übernimmst und verwaltest die administrativen Arbeiten für das Key Account... Weiter - Business Development Manager*in Microsoft
Mägenwil - Das erwartet dich Als kompetenter Ansprechpartner sowohl intern als auch extern bist du... Weiter - Product Manager*in Microsoft Surface
Mägenwil - Das erwartet dich Du bist ein Experte für das Microsoft Surface-Thema und übernimmst bei Competec... Weiter - Teamleiter Verkaufsinnendienst 80-100 % (m/w/d)
Langenthal - Die KADI AG, Langenthal gehört zu den führenden Schweizer Herstellern qualitativ hochwertiger... Weiter - Kundenberater*in DE/FR Bau & Hobby
Bussigny - Das erwartet dich Du übernimmst die Verantwortung dafür, unseren Kunden eine serviceorientierte,... Weiter - Sachbearbeiter/in Verkauf Innendienst 100%
Büsserach - Deine Hauptaufgaben: Erstellung und Bearbeitung von Angeboten Auftragserfassung in unserem... Weiter - Technischen Kundenberater im Vertriebsinnendienst 60-80% (m/w/d)
Biel/Bienne - Das Aufgabengebiet In dieser interessanten und abwechslungsreichen Position arbeiten Sie... Weiter - Über 20'000 weitere freie Stellen aus allen Berufsgruppen und Fachbereichen.
Möchten Sie zu diesen Themen eine eigene
Internetpräsenz aufbauen?
www.kantonsrat.ch www.kommunikation.swiss www.freispruch.com www.christoph.net www.richtung.org www.nationalbankpr.shop www.nationalrat.blog www.bankgeheimnisverletzung.eu www.euromindestkurs.li www.thurgauer.de www.nationalbank.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Internetpräsenz aufbauen?
www.kantonsrat.ch www.kommunikation.swiss www.freispruch.com www.christoph.net www.richtung.org www.nationalbankpr.shop www.nationalrat.blog www.bankgeheimnisverletzung.eu www.euromindestkurs.li www.thurgauer.de www.nationalbank.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Heute | Fr | Sa | |||
Zürich | 2°C | 11°C | |||
Basel | 3°C | 12°C | |||
St. Gallen | 0°C | 8°C | |||
Bern | 1°C | 11°C | |||
Luzern | 2°C | 11°C | |||
Genf | 3°C | 13°C | |||
Lugano | 6°C | 16°C | |||
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten |
- Die Evolution des Balles an den Fussball-WMs: Von Leder bis Hightech
- Die Wertvollsten Spieler im Fussball: Aktuelle Top-Stars
- Die verborgenen Taktiken der Fussballmannschaften
- Superfoods für Fussballer: Welche Nahrungsmittel steigern die Ausdauer und Leistung auf dem Feld?
- Jenseits der Top-Clubs: Die Seele des Fussballs in kleinen Vereinen
- So gestalten Sie eine unvergessliche Fussballparty
- Der emotionale Aufstieg: Wie Fans die Siege ihres Teams hautnah erleben
- Mehr Fussball-Meldungen
- Dafür stehen die Buchstaben am Ende von Schweizer Nummerschildern
- Aussenhandel schrumpft im ersten Quartal 2024
- Spannende Einblicke in die Welt der Berufsbildung
- Firmenwebsite professionell gestalten
- Adaptogene Pflanzen: Natürliche Helfer für Balance und Wohlbefinden
- KI in der Kriegsplanung getestet
- Schweizerische Exportrisikoversicherung erreicht solides Ergebnis im 2023
- Weitere Wirtschaftsmeldungen
- Seminare zum Thema Schweizerdeutsch-Sprachkurse, Politik
- Schweizerdeutsch Grundstufe
- Schweizerdeutsch Grundstufe (Zürcher Dialekt)
- Schweizerdeutsch Aufbaustufe 1
- Philosophiesamstag: Was heisst Demokratie?
- Schweizerdeutsch Grundstufe (Berner Dialekt)
- Schweizerdeutsch Aufbaustufe 1 (Zürcher Dialekt)
- Deutschschweizer Gebärdensprache Niveau A2 (3/3)
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik. Eine Weltregion im amerikanisch-chinesischen Spannungsfe
- Schweizerdeutsch Aufbaustufe 2
- Weitere Seminare
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Uhren für Klimaaktivisten: ID Genève setzt voll auf Nachhaltigkeit
- Revolutionäre Energiespeicher: Superkondensator aus Zement, Wasser und Russ
- «co-operate»: Modell für klimagerechtes Bauen
- Schweizer Finanzplatzakteure entwickeln gemeinsam die Net-Zero Data Public Utility
- Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai
- Letzte Meldungen
- Montreux-Festival: Musik wird mit Röntgenlicht gerettet
- Reparieren statt wegwerfen: So funktioniert die Reparatur von Elektrogeräten
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf
- Der Renault 5 kommt zurück - diesmal elektrisch
- Makerspaces: Orte der Kreativität und Innovation
- 13,3% der Erwerbstätigen verwenden bei ihrer Arbeit nie digitale Geräte
- Letzte Meldungen