IV-Referendum kommt wohl zustande
publiziert: Montag, 15. Jan 2007 / 14:25 Uhr / aktualisiert: Montag, 15. Jan 2007 / 14:44 Uhr

Bern - Das Schweizer Stimmvolk wird voraussichtlich über die 5. Revision der Invalidenversicherung (IV) befinden. Das Referendum kommt aller Wahrscheinlichkeit nach zustande. 59 000 Unterschriften - nötig sind 50 000 beglaubigte - sind dafür gesammelt worden.

Die 5. IV-Revision war von den eidgenössischen Räten in Flims verabschiedet worden.
Die 5. IV-Revision war von den eidgenössischen Räten in Flims verabschiedet worden.
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Das Referendum werde am 25. Januar eingereicht, teilte die nationale Referendumskoordination mit. Es sei ein wichtiges Zeichen gegen den Sozialabbau auf Kosten der Behinderten.

Nach einer provisorischen Zählung der nationalen Koordination haben die regionalen Komitees und Organisationen, die das Referendum unterstützen, bis am 14. Januar über 59 000 Unterschriften gesammelt.

«Wir können daher sicher mit dem Zustandekommen des Referendums rechnen», heisst es in der Medienmitteilung weiter. Die Arbeit der Referendumskoordination konzentriere sich nun auf die Rücksendung der Unterschriften und deren Beglaubigung bei den Gemeinden.

Unterschriften treffen laufend ein

Es träfen noch laufend Unterschriften bei den Sekretariaten ein. Die definitive Unterschriftenzahl und die geografische Aufteilung würden erst bei der Einreichung des Referendums bekannt sein. Die Sammelfrist läuft offiziell noch bis zum 25. Januar.

Der erfreuliche Erfolg der Unterschriftensammlung zeuge von der starken Mobilisierung von linken politischen und gewerkschaftlichen Organisationen, die sich gegen den Sozialabbau zur Wehr setzten, heisst es weiter. Er zeuge auch vom Engagement von kleinen und mittelgrossen Selbsthilfe-Organisationen von Behinderten.

Die 5. IV-Revision war von den eidgenössischen Räten in Flims GR in der Herbstsession verabschiedet worden. Das Referendum war von den Behindertenorganisationen Zentrum für Selbstbestimmtes Leben und Cap- Contact ergriffen worden.

(ht/sda)

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